Frank-Walter Steinmeier: Unterschied zwischen den Versionen

Aktuelle Version vom 26. Dezember 2017, 09:35 Uhr

Dieser Artikel behandelt den Politiker Frank-Walter Steinmeier. Für den Bundesaußenmops bitte hier klicken

Strix Steinmeia, der wohl langweiligste Vogel im gesamten politischen Ökosystem und alles andere, als ein komischer Kauz. Nicht für den Haushalt geeignet!

Frank Walter Steinmeier,(auch Frankie Wankie genannt]] von Parteifreunden auch Angela Merkel der SPD genannt, ist einer der wohl farblosesten und kompromisslüsternsten Spitzenpolitiker Deutschlands, früherer Staubsaugervertreter, Stimmungskiller und Mann. Ende der 90er Jahre tauchte Steinmeier aus dem Nichts in der SPD-Politik auf und wurde in der Folge im hohen Parteikader toleriert, obwohl niemand so genau wusste, was er eigentlich macht. Wo genau er herkam und was er wollte war auch unklar, manche meinen, er sei Rudolf Scharping mit einer weißen Perücke. Die SPD ist mittlerweile in allen wichtigen Fragen, z.B. wie man am besten Kurt Beck los wird, auf Steinmeiers Urteil angewiesen, möchte es aber eigentlich nicht sein, sowie auch der Rest der Deutschen auf Steinmeier angewiesen ist, es aber eigentlich nicht sein möchte. Steinmeier bekleidet zur Zeit (Stand Juni 2014) einen Posten als Außenminister, möchte es aber nicht sein, so wie der Rest der Deutschen das auch nicht möchte.

Kindheit und Jugend

Frank Walter Steinmeier stimmte am 05. Januar 1956 seiner Geburt zu und wurde daraufhin ordnungsgemäß in einem Krankenhaus in Detmold geboren. Zuerst war er klein, dann aß er etwas und wurde groß. Mit zwölf Jahren wuchsen ihm die ersten weißen Haare, den charakteristischen Zwicker, den er zur Brille umgebaut hat, bekam er mit 14 und trägt ihn noch heute.

Steinmeier war in der Schule sowohl in Natur- als auch in Geisteswissenschaften sehr gut, er war sowohl ein Schul-Rowdy, als auch ein sehr strebsamer Schüler, er nahm sowohl an der Schulspeisung teil, hatte aber auch stets ein eigenes Pausenbrot mit. Bei den Lehrern war er sowohl beliebt als auch verhasst und er wurde immer mit hoher Beteiligung in Sportmannschaften gewählt, sowohl im stabilen Mittelfeld als auch im stabilen Mittelfeld. Nach der Schule absolvierte Steinmeier sowohl Zivil- als auch Wehrdienst und begann danach sowohl ein Studium als auch eine Lehre.

Der junge Frank wuchs in einer spannenden Zeit auf, von der er aber nichts mitbekam, weil er in Westfalen wohnte. Dennoch fasste er den Entschluss, in die Politik zu gehen. Zur Auswahl standen die Jusos und die junge Union. Steinmeier wäre gerne beiden beigetreten, entschied sich dann aber für die Jusos, weil er Arbeitersohn war. Das war nur konsequent. Die Jusos seiner Heimat schätzten ihn als charismatischen Sympathieträger mit Durchsetzungskraft. Steinmeier rang darum, ihn nicht allzusehr in den Mittelpunkt zu drängen, konnte sich damit aber nicht durchsetzen.

Politische Anfänge

Steinmeier wollte zu Beginn seines Studiums 1974 sowohl Jura als auch Philosophie studieren, deswegen entschied er sich für Politikwissenschaften. Seinen Abschluss machte er trotzdem in Jura, weil man Jura braucht, um Politikwissenschaften erfolgreich abzuschließen und seine Eltern das so wollten.

Steinmeier war zu Beginn seines Studiums an der Uni Gießen noch sehr jung und entschied sich deshalb, dort wieder den Jusos beizutreten, fühlte sich aber zeitgleich schon sehr reif und trat deswegen 1975 der SPD bei. Er bekleidete an der Universität ein Ehrenamt, indem er das Geld des AStAs, das der für wilde Partys und Studentenverbindung rauswarf, sorgsam und ehrenvoll verwaltete. In dieser Zeit entwickelte er auch die politische Haltung, dass faules Studentenpack nicht durch BAföG kaputtgefördert werden dürfe und vertrat sie noch, als er nach 16 Semestern das erste Staatsexamen bestanden hatte.

Während seines Studiums war Steinmeier Mitglied einer linksradikalen Quartalszeitschrift, die vom Verfassungsschutz beobachtet wurde. Natürlich saß er dort nur, um das linke Gedankengut der Redakteure einzuschränken und eine ehrenamtliche V-Mann-Tätigkeit auszuüben. Steinmeier wollte viel in dieser Zeitschrift verändern und trat deswegen kurze Zeit nach seinem Beitritt als Redakteur der Zeitschrift zurück. Dennoch veröffentlichte er dort weiter Artikel und kritisierte z.B. den blinden Antifaschismus, der Demokratie und freie Willensäußerung nicht außer Acht lassen durfte. Deshalb war er auch 1990 gegen die Wiedervereinigung, weil, seiner Ansicht nach, keine Brücke von der Verfassung der BRD zum neuen, auf Demokratie und freier Willensäußerung beruhenden Staat geschlagen werden konnte, und Steinmeier mochte schließlich die Verfassung der BRD, auch wenn er ein paar Jahre zuvor noch für eine linke Diskussion der Verfassung der BRD plädiert hatte.

Politische Karriere

Die Schröder-Zeit

Im Jahr 1991 reichte Steinmeier an der Universität Gießen seine Dissertation über die staatliche Intervention zur Verhinderung und Beseitigung von Obdachlosigkeit ein, denn er hasste nichts mehr als Obdachlose. Er wurde promoviert und schimpfte anschließend in einem Artikel auf die nationalstaatliche Rhetorik der europäischen Politik. Steinmeier begrüßte schon damals das Konzept der europäischen Integration, weil es sowohl die ekligen Ostblockstaaten, als auch die besseren westlichen Staaten nebeneinander bestehen ließ, ohne dass man wirklich etwas für Integration hätte tun müssen.

Im selben Jahr wurde er Referent für Medienrecht und Medienpolitik in der Niedersächsischen Staatskanzlei. Das klingt toll, heißt aber nur, dass er zahlreiche Lokalanzeiger von Lüneburger Kaninchenzüchtervereinen nach verfassungsrechtlich fragwürdigen Formulierungen durchforstete. Im Jahr 1993 lief der damalige niedersächsische Ministerpräsident Gerhard Schröder an Steinmeier vorbei, als der gerade in der Cafeteria saß und in der Nase popelte. Schröder hatte einen seiner gönnerhaften Mentortage und beschloss, Steinmeier unter seine Obhut zu nehmen. Steinmeier verstand sich mit Schröder von Anfang an gut, hasste ihn aber abgrundtief. Besonders Schröders röhrende und mediengeile Stimme beeindruckte den jungen Juristen und so beschloss er, ihn in Tonlage und Dynamik exakt zu kopieren. Dazu lieh er sich von ihm 60 Stunden Tonmaterial aus, die Schröder Anfang der 90er Jahre auf Kassette aufgenommen hatte und die hauptsächlich aus Reden bestanden, die er selbst vor dem Spiegel aufgenommen hatte und sich alle darum drehten, warum er eines Tages Spitzenpolitiker werden würde.

Steinmeier wurde zu Schröders persönlichen Streichel- und Prügelknaben in der Niedersächsischen Staatskanzlei und ab 1998 auch zum Beauftragten für die Nachrichtendienste (BND) in Bonn. Damit wirkte er sowohl in der Landes- als auch in der Bundespolitik mit. Als ein Jahr später der beliebte Häuslebauer Bodo Hombach das Kanzleramtsministerium verlassen musste, rückte Steinmeier für ihn nach. Mit diesem Posten hatte er endlich das Gefühl, sich auf dem Erreichten ausruhen zu können, wollte aber in seiner neuen Position unbedingt etwas verändern. Mit der Agenda 2010, an deren Konzept er wesentlich beteiligt war, wollte Steinmeier mehr soziale Gerechtigkeit für alle erreichen und gleichzeitig die asozialen Sozialhilfeempfänger loswerden. Die Reform stellte einen altbekannten Kompromiss zwischen der Förderung des Mittelstands und der Belastung der Arbeitnehmer dar, Stichwort: Senkung der Lohnnebenkosten. Für radikalere Reformen in Bezug auf Bildung und Arbeiternehmerfreundlichkeit war Steinmeier, wie die meisten seiner Kollegen, sowohl blind als auch taub.

Große Koalition und Bundesaußenunwichtiger 2005 – 2009

Im Jahr 2005 verließ Gerhard Schröder die Lust auf Politik, also verließ er die Politik. Mit der Misstrauensfrage löste er am 01. Juli den Bundestag auf und ging anschließend nach Russland, um dort irgendetwas mit Energie zu machen. Der Großteil der Schröder-Sympathisanten, so auch Steinmeier, war der Abstimmung ferngeblieben, weil er von Wolfgang Thierse auf Schröders Kosten zum Eis Essen eingeladen worden war.

Steinmeier stand nach Schröders klarer Absage an eine große Koalition vor der Entscheidung, die SPD-Politik mitzutragen und weiter viel Geld zu bekommen oder die Politik zu verlassen und viel Geld als Jurist zu verdienen. Mit dem für SPD-Begriffe hohen Wahlergebnis der vorgezogenen Bundestagswahl vom September 2005 entschied er sich dafür, sich vorerst nicht zu entscheiden. Nach harten Koalitionsverhandlungen darüber, wie weit die SPD ihr Programm aufgeben werde, berief Angela Merkel Steinmeier als Bundesminister. Steinmeier reizte die Vorstellung eines politischen Kompromisses in Form einer handlungsunfähigen Bundesregierung, weil er einfach mal sehen wollte, wie sich die Agenda-Politik entwickelt, wenn man nichts dafür macht. Auch begrüßte Steinmeier es, eine Frau an der Spitze der politischen Landesführung zu sehen, aber er gab sich auch mit Angela Merkel zufrieden.

Die Berufung eines Schröder-Jüngers in die neue Regierung wurde in der Presse als positives Zeichen dafür gewertet, dass Angela Merkel noch opportunistischer war, als zunächst angenommen. Doch Merkel wollte Steinmeier nicht im Land haben und schob ihn deshalb in die Außenpolitik ab. In seiner Zeit als Außenminister durfte Frank Walter um die ganze Welt reisen, hohen Leuten die Hand schütteln und sich lächelnd mit ihnen vor schicken Stühlen fotografieren lassen. Er konnte hier sein diplomatisches Talent voll ausspielen, z.B. machte er sich 2006 im Sinne des Völkerrechts dafür stark, dass das Waffenembargo gegen die völkermordenden Usbeken aufgehoben werden müsse, denn jedes Volk hat schließlich das Recht auf eigene Völkermorde.

Würde sein Gesicht nie für zweideutige Wahlwerbung hergeben: Steinmeier

Obgleich er sich gut um die Außenpolitik kümmerte, war Steinmeier auch im Inland weiter aktiv. Nachdem im Herbst 2005 Andrea Nahles den letzten echten Parteivorsitzenden Franz Müntefering vertrieben hatte, wurde dort der rheinisch-hessische Kampfgrinser Kurt Beck installiert, der so sympathisch war, dass auch die eigene Parteispitze ihm nichts über die Vorgänge in der SPD berichten wollte. Steinmeier wurde 2007 als einer von Becks Stellvertretern aufgestellt, damit man überhaupt mit jemanden an der Parteispitze kommunizieren konnte.

Im Sommer 2007 befürwortete Steinmeier eine Kanzlerkandidatur von Kurt Beck, den er zynisch als Wunschkandidaten bezeichnete. Als dann im September 2008 Steinmeier zum Spitzenkandidat vorgeschlagen wurde, erklärte er wiederum einen „Neuanfang“ der SPD, deswegen begrüßte er den Fortgang von Kurt Beck und schlug den alten Parteivorsitzenden Müntefering zum neuen Parteivorsitzenden vor. Zwar behauptete Steinmeier, auch Beck hätte seine Kandidatur begrüßt, der noch nie etwas von ihm gehört hatte, allerdings sah die Realität etwas anders aus. Tatsächlich herrschte bei der Wahl des Spitzenkandidaten nicht nur Alternativenmangel sondern auch große Lustlosigkeit darüber vor, dass schon wieder gewählt werden musste. Eigentlich wurde auf dem Parteitag im Oktober 2008 auch nicht Steinmeier fast einstimmig zum Spitzenkandidaten gekürt, sondern eine Stehlampe auf der Rednertribüne, vor der Steinmeier zufällig gestanden hatte. Als dann die Genossen hörten, dass doch Steinmeier gewählt worden sei, meinten viele allerdings, es käme auf dasselbe raus.

Bundeswahlkrampf 2009

Ehrlich, humorvoll, bodenständig, erfolgreich

Ihre SPD - einfach sozial.

Im Wahljahr 2009 trat die SPD an, um stärkste Oppositionspartei neben den Grünen zu werden. Steinmeier schloss vor der Wahl in Koalitionsfragen nichts aus, schloss aber zugleich eine rot-rot-grüne Koalition auf jeden Fall aus. Um linke Themen gar nicht erst aufkommen zu lassen, stellte er einen Deutschlandplan mit einem Utopia für 2020 vor, in dem u.a. die Arbeitslosigkeit abgeschafft sein würde. Um den Wahlkampf auch eine persönliche Linie zu geben, stellte Steinmeier gleichzeitig sein „Team Steinmeier“ vor, das dieses Utopia einst regieren sollte und hauptsächlich aus Steinmeier selbst, seiner Frau, einigen Freunden und Nachbarn bestand.

Da einige SPD-Wähler bis Anfang September 2009 immer noch an die Wahl einer Stehlampe glaubten, betrachteten viele Steinmeier als Vertreter des eigentlichen Spitzenkandidaten. In Kindergärten, die Steinmeier wegen der Werbewirksamkeit gern besuchte, galt er als toller Märchenerzähler. Viele Kinder meinten, dass „der Mann“, neben der „Kanzlerfrau“, die ihren Kindergarten auch schon besucht hätte, sich toll in der Politik machen würde. Doch Steinmeier konnte auch unbequem sein und kämpfte für die letztlich 23 % Wahlergebnis wie ein junger Plüschteddie, warf mit Umarmungen gegen andere Spitzenkandidaten um sich, verteilte kostenlos Eis und verschickte gesalzene Kompromissfaxe an Koalitionspartner, die ihn eigentlich nicht haben wollten. Von diesen 23% fragten sich viele Wähler nach der Wahl, wen sie da eigentlich gewählt hatten und auch wenn die SPD ihr Ziel als stärkste Oppositionspartei erreicht hatte, mussten personelle Veränderungen her. Steinmeier wurde vom stellvertretenden Parteivorsitzenden zum Franktionsvorsitzenden degradiert und musste nun vier Jahre lang im Bundestag neben Sigmar Gabriel sitzen, während er sich ausgedehnte FDP-Lobreden anhörte. Diese viehische Bestrafung wurde nur durch Gabriels „mexikanische Donnerstage“ übertroffen.

Die Rache: 2013 bis heute

Als sich 2013 schon wieder die Frage stellte, wen man in den Wahlkampf schicken sollte und Sigmar Gabriel als bedrohliche Alternative bereitstand, trug das Präsidium Steinmeier eine neue Kandidatur an, um die SPD wenigstens bei den verbliebenen 23% zu halten. Steinmeier war sowohl gerührt, als auch angewidert von diesem Angebot und gab nach einer Unterredung mit Gabriel bekannt, dass er eine längere unbestimmte Pause von der Politik nehmen müsse, um gestärkt und wirksam weiter Politik machen zu können. Steinmeier hatte zu diesem Zweck seine Frau Elke mit der Pest infiziert, um eine Ausrede für seine Abwesenheit zu haben und als Vermächtnis vor seinem Abtritt noch Peer Steinbrück als Kanzlerkandidaten nominiert. Spätestens ab April 2013 schlugen die meisten Genossen über diese Entscheidung die Hände über dem Kopf zusammen, selbst Steinbrück war mit seiner Kandidatur so unglücklich, dass er im Juni 2013 öffentlich weinte.

Pünktlich nach der Wahl und dem Zusammentritt der nächsten großen Koalition erschien Steinmeier wieder auf der Bildfläche, um erneut den Posten des deutschen Außenministers zu besetzen. Diesmal ging er aber in seinem Amt weniger subtil und etwas rabiater vor. Grandiose Meilensteine seiner Laufbahn waren im Februar 2014 das Deeskalationsabkommen mit der Ukraine, das mit 15 Stunden Gültigkeit den Rekord als dynamischter Kompromiss zwischen zwei Ländern hält und diverse Bekenntnisse zu einen neuen Irakkrieg, um Deutschlands expansionistische Rolle in der Welt zu rechtfertigen. Innenpolitisch denkt Steinmeier natürlich anders über diese Sachverhalte und privat sowieso.

Am 21.05 2014 brach der ganze Frust über die Wahl- und Machtverluste der SPD, die Nachwirkungen der Finanzkrise, das Versacken der Agenda 2010 in den geburtenschwachen Jahrgängen, die ständigen Kompromisse und vergeblichen diplomatischen Anläufe in aller Welt und über Peer Steinbrück aus Steinmeier heraus und entlud sich in einem irrational emotionalen, 30-sekündigen Appell gegen Anti-Europa-Demonstranten bei einer seiner peripheren Reden zur Europawahl. Steinmeier soll die wildfremden Leute danach noch mit einem Buttermesser verfolgt haben und von zwei Staatssekretären von Schlimmerem abgebracht worden sein.

Politische Ansichten

Ließ sich nie manipulieren und wenn, kam nie etwas gescheihtes dabei raus.

Über die Jahre hat Frank Walter Steinmeier mit seiner ganz eigenen Linie, Politik zu machen oder eben nicht Politik zu machen interessante politische Einstellungen entwickelt. Wie alle Politiker der späten 90er Jahre besitzt er einen fast heilsgeschichtlichen Glauben an die Agenda 2010, glaubt aber anders als seine Kollegen daran, dass auch andere Parteien im Sinne dieser politischen Agenda handeln können und das tatsächlich auch tun werden. Mit „andere Parteien“ ist selbstvertändlich nicht die Linkspartei gemeint, in der Steinmeier den fatalistischen Antichristen sieht und deren unausweichliche Auflösung er mit jedem Schnupfen von Gregor Gysi neu gekommen wähnt.

Steinmeier begrüßt die Erweiterung der Frauenquote in Chefetagen, damit dort mehr kleine Fachkräfte geboren werden. Durch eine Zwangsverheiratung dieser Fachkräfte mit einem/einer Hartz IV-EmpfängerIn will Steinmeier wiederum in dritter Generation einen neuen Mittelstand hervorbringen. Die Stärkung des Mittelstandes wird dann alle weiteren Probleme lösen, die Deutschland hat.

Steinmeier ist Gelegenheitspazifist, hat aber auch nichts gegen ein bisschen Verteidigungsmaterial im eigenen Land, solange es vom eigenen Land auch konfrontativ eingesetzt werden kann. Häufig macht er sich ein Bild über die Verteidigungslage in Deutschland, im Jahr 2009 forderte er z.B. bei Kodak einen Abzug der amerikanischen Atomwaffen.

Medienwirksamkeit

Etwas, was Steinmeier schon während Schröders Amtszeit gelernt hat, ist, dass Politik und öffentliches Auftreten stark vom Medieninteresse abhängt. Egal, ob er daher ein Kind schlägt, Demonstranten beleidigt oder Peer Steinbrück zum Spitzenkandidaten vorschlägt, er achtet stets darauf, sympathisch zu bleiben. Die Stimme gilt ihm dabei als hervorstechendstes Merkmal. War Schröder während seiner Amtszeit zu einer seiner Reden heiser, zögerte Steinmeier nicht, ihn im Hintergrund zu synchronisieren, während jener dazu die Lippen bewegte. Allerdings war Steinmeier in seiner persönlichen Gesangskarriere auch nie so erfolgreich wie Schröder. Der Integrationssong, den er mit dem kriminellen Islamisten und Gewalttäter Muhabbet im Jahr 2007 aufnahm, floppte erstaunlicherweise.

Auch wenn Steinmeier alles andere als ein Pokerface besitzt, bemisst sich doch sein politischer Erfolg sehr daran, was er nicht sagt oder zumindest daran, dass er etwas anderes sagt, als er sagen will, wie folgende Beispiele veranschaulichen

Steinmeierscher Phrasenschatz

• "Wir versuchen 'linke Themen' anzusprechen, ohne gleich nach 'links' abzurutschen."
• “Wir können nicht alle Probleme jetzt schon verursachen, wir müssen auch an zukünftige Generationen denken“
• “Die SPD hat mehr hohle Phrasen als jede andere Partei, das ist ein Zeichen von Fortschritt.“
• "Niemand soll mir nachsagen können, ich wäre verbindlich oder konkret gewesen!"
• “Großdeutschland darf das Kriegsgeschehen in der Welt nicht vom Seitenrand aus mit ansehen.“

Merkels Gruselkabinette Kabinett Merkel IV (Aktuell im Amt) Peter Altmaier | Helge Braun | Katarina Barley | Franziska Giffey | Hubertus Heil | Anja Karliczek | Julia Klöckner | Ursula von der Leyen | Heiko Maas | Angela Merkel | Gerd Müller | Andreas Scheuer | Olaf Scholz | Svenja Schulze | Horst Seehofer | Jens Spahn Kabinett Merkel III (2013-2018) Peter Altmaier | Alexander Dobrindt | Christian Schmidt | Sigmar Gabriel | Hermann Gröhe | Barbara Hendricks | Ursula von der Leyen | Heiko Maas | Thomas de Maizière | Angela Merkel | Gerd Müller | Andrea Nahles | Wolfgang Schäuble | Manuela Schwesig | Frank-Walter Steinmeier | Johanna Wanka | Brigitte Zypries Kabinett II (2009-2013) Ilse Aigner | Peter Altmaier | Daniel Bahr | Rainer Brüderle | Hans-Peter Friedrich | Karl-Theodor zu Guttenberg | Franz Josef Jung | Ursula von der Leyen | Angela Merkel | Thomas de Maizière | Türk n'Ibel | Ronald Pofalla | Peter Ramsauer | Philipp Rösler | Norbert Röttgen | Wolfgang Schäuble | Annette Schavan | Sabine Leutheusser-Schnarrenberger | Kristina Schröder | Johanna Wanka | Guido Westerwelle Kabinett I (2005-2009) Ilse Aigner | Sigmar Gabriel | Michael Glos | Karl-Theodor zu Guttenberg | Franz Josef Jung | Ursula von der Leyen | Thomas de Maizière | Angela Merkel | Franz Müntefering | Wolfgang Schäuble | Annette Schavan | Ulla Schmidt | Olaf Scholz | Horst Seehofer | Peer Steinbrück | Frank-Walter Steinmeier | Wolfgang Tiefensee | Heidemarie Wieczorek-Zeul | Brigitte Zypries Bearbeiten!

Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland

Theodor Heuss || Heinrich Lübke || Gustav Heinemann || Walter Scheel || Karl Carstens || Richard von Weizsäcker || Roman Herzog || Johannes Rau || Horst Köhler || Christian Wulff || Joachim Gauck || Frank-Walter Steinmeier

Bundespräsidenten der Deutschen Demokratischen Republik
Joachim Gauck (rückwirkend) || Peter Sodann