Europäisches Parlament: Unterschied zwischen den Versionen

Version vom 28. April 2011, 00:01 Uhr

Dieser Artikel ist in Arbeit • Letzte Bearbeitung: 28.04.2011 Hier nehmen 08.04.2011 und Santa Claus Änderungen vor. Falls Du etwas dazu beitragen willst, melde Dich bitte in der ersten Autorendiskussion, in der zweiten Autorendiskussion oder in der Seitendiskussion. Nimm keine eigenmächtigen Änderungen vor, bis dieser Baustein von den Autoren entfernt wurde.

Sitzverteilung
Fraktion	Sitze	BRD
EVP Christdemokraten	265	42 (CDU, CSU)
S&D Sozialdemokraten	185	23 (SPD)
ALDE Liberale, Zentristen	84	12 (FDP)
Grüne/EFA Grüne, Regionalparteien	55	14 (Grüne)
ECR Konservative	55	–
GUE/NGL Linke	35	8 (Die Linke)
EFD Europakritiker	28	–
fraktionslos	29	–
Summe	736	99

Das EU Parlament ist das Größte was verdiente und profilierte Politiker erreichen können. Sozusagen die Krönung, ihres wertvollen Dienstes für das Vaterland, der schließlich nochmals in einen größeren Kontext gestellt wird um der Völkerverständigung in Europa weiteren Vorschub zu leisten. Aufgrund der überragenden Bedeutung für die europäische Integration schicken die einzelnen Ländern nur ihre absoluten Polit-Superstars auf das internationale Parkett. Diese genialen Vordenker gestalten das Europa von Morgen um es für alle BürgerInnen noch schöner, friedlicher und lebenswerter zu gestalten als es ohnehin bereits ist.

Aufgaben & Funktionen

Das Parlament hat drei wesentliche Aufgaben:

• Gesetzgebung,
• Haushaltskontrolle und
• Kontrolle der Europäischen Kommission.

Diese Aufgaben werden während der jährlichen Sitzungsperioden erledigt. Zwischen den Perioden verbleibt den Parlamentariern Zeit um sich um ihren Wahlkreis zu kümmern. Um diesen vollgepackten Arbeitsplan zu bewältigen stehen jedem Abgeordneten Büroräume und eine Reihe von Mitarbeitern zur Verfügung (Sekretärin, wissenschaftliche Mitarbeiter und Referenten). Bei diesem übermenschlichen Arbeitspensum verbleibt kaum Zeit für andere Tätigkeiten.

Geschichte & Meilensteine

Konstituierende Sitzung des EU-Parlaments 1816, damals wie heute sass man halt so rum.

Das EU Parlament entstand ursprünglich als direktes Nachfolgeorgan des Wiener Kongresses. Nachdem dort ein wichtiger erster Schritt in Richtung der europäischen Einigung getan wurde wollte man den einmal angestoßenen Prozess unbedingt am Laufen halten. Anfangs war das Parlament hauptsächlich ein Spielplatz für adlige Sprösslinge aus reichem Haus, da sich das gemeine Volk meist um andere Dinge zu kümmern hatte.

Im Vertrag von Maastricht wurde ursprünglich die Grundlage für die Europäische Union und damit auch das EU-Parlament geschaffen.

Tumulte im jungen Parlament: Die Rauch und Waffen Initiative von 1899, Versailles

Der Vertrag von Amsterdam erlaubte nach zähen Verhandlungen das Rauchen im Parlament. Als Kompensation mussten sich die Abgeordneten verpflichten, keine Waffen mehr zu tragen.

Die EU-Osterweiterung beschäftigte das Parlament in den letzten Jahren für einige Zeit, schließlich musste man viele neue Stühle im Sitzungssaal unterbringen. Auch die Essenszeiten in der Kantine mussten neu gestafelt werden um die neuhinzugekommenen Abgeordneten rechtzeitig satt zu bekommen. Diese diffizilen Streitpunkte konntne nach jahrelangen zähen Verhandlungen endgültig im Vertrag von Nizza festgelegt werden.

Ein weiterer Meilenstein in der Europäischen Parlamentsgeschichte war der 2007 verabschiedete Vertrag von Lissabon. Dort wurde, nach einem nächtlichen Verhandlungsmarathon, auf Druck der portugisischen Gastgeber beschlossen, dem Land mittels eines EU-Rettungsschirms dem Land unter die Arme zu greifen. Bei der Ratifikation des Vertrags kam es in mehreren Mitgliedsstaaten zu Tumulten, de rim “Nein” der Iren seinen Höhepunkt fand. Die Iren bestanden darauf noch pleiterer zu sein als die Portugiesen und daher den Schirm nötiger zu haben.

Ein zentraler Punkt der EU Politik ist traditionell die Landwirtschaft und die damit zusammenhängenden Subventionen. Milchberg Butterberg und Milchsee waren früher die bestimmenden Schlagworte, heute beschäftigt man sich mit den wirklichen Hot Topics: Europäische Gurkenkrümmungsgradverordnung.

Nachdem das Parlament in den Anfangsjahren meist im Spiegelsaal von Versailles getagt hatte, wurde im 20. Jahrhundert der Sitz nach Straßburg und Brüssel und Luxemburg verlegt, Letzteres wird allerdings nach Möglichkeit gemieden, da man zu leicht dran vorbeifährt, wenn man die Autobahnausfahrt verpasst.

Europawahlen

Seit 1979 wird das EU Parlament alle fünf Jahre in freien, unmittelbaren und geheimen Europawahlen von den Bürgern der EU gewählt. Die Wahlen sind so geheim, dass viele Menschen in Europa gar nicht mitbekommen, das Wahl ist. Dies spiegelt sich auch in der Wahlbeteiligung wieder.

Häufig wird der EU vorgeworfen, dass die “Grossen” Politik auf dem Rücken der “Kleinen” machen würden, ohne diese um Rat zu fragen. Um diesen Vorwurf ein für alle Mal zu entkräften wurde das Instrument der degressiven Proportionalität geschaffen. Hierdurch bekommt ein Staat umsomehr Sitze im Parlament, je weniger Einwohner er hat. Daher sind ca. 87% der erwachsenen Bevölkerung von Liechtenstein EU-Parlamentarier, was dem Parlament in diesem Land einen grossen Sympathieschub einbrachte.

Kritiker bemängeln allerdings das Verhalten der EU gegenüber Abstimmungen in Mitgliedsstaaten: „Es gibt nur zwei Orte auf der Welt, wo man Wahlergebnisse nicht akzeptiert: Simbabwe und die EU.“ (Michael O'Leary, Ryanair über die Europäische Union, nach deren ablehneder HAltung gegenüber dem irischen Nein zum Vertrag von Lissabon). Dazu die Stellungnahme der EU-Aussenbeauftragten: Wir weisen diese Aussage auf das Schärfste zurück. Unsere Freunde in Simbabwe haben in der Vergangenheit mehrfach ihre demokratische Gesinnung bei freien und geheimen Wahlen unter Beweis gestellt!

Wurde die EU-Wahl erfolgrecih durchgeführt, tritt das Parlament zur Parlamentspräsidenten Wahl zusammen. Dabei werden alle Parlamentarier die das 80 Lebensjahr noch nicht abgeschlossn haben in der Sakristei der Parlamentskirche eingeschlossen. In mehrerern Wahlrunden (solange bis eine absolute Mehrheit gefunden wurde), stimmen die acht über den zukünftigen Präsidenten ab. Aussenstehende bekommen durch den Schornstein einen eindruck vom voranschreiten, da nach jeder Abstimmung eine Rauchpause stattfindet. Steigt also weisser Rauch auf, signalisiert dies eine weitere Wahlrunde. Der neue Präsident wird schliesslich auf dem Parlamentsbalkon den anwesenden Jornalisten, Schulustigen und der Weltöffentlichkeit präsentiert (Foto leerer Paltz)

Vertretene Länder

Die Großen: Diese Länder bilden den zentralen Machtkern der EU und ihre Abgeordneten gehören daher zur Crème de la Crème des EU Parlaments. Die schiere Größe, Einwohnerzahl und wirtschaftliche Stärke erlaubt es diesen Ländern und ihren Abgeordneten den anderen zu sagen wo es langgeht.

• Deutschland war und ist schon immer eines der einflussreichsten Länder in Europa und fungiert auch im EU-Parlament als Vordenker und Gestalter.
• 30px Frankreich ist (zumindest in den eigenen Augen) das wichtigste Land in Europa mit dem größten Präsidenten
• Vereinigtes Königreich kassiert hauptsächlich ab
• 30px Italien macht gute Pizza und Spaghetti in der Kantine
• 30px Spanien organisiert die Sitzungen

In den Startlöchern: Kroatien und Island dürfen vielleicht schon beim nächsten Mal mitspielen.

Damit sich die Parlamentarier zurecht finden gibt es praktische ”Spickzettel” auf denen die wichtigsten EU-Staaten eingezeichnet sind

Parteien & Politiker

• EVP (Christdemokraten): Europäische Vatikan Partei, christliche Fundamentalisten und Klerikalfaschisten z.B. CDU/CSU
• S&D (Sozialdemokraten), Sex&Drugs, z.B. SPD
• ALDE (Liberale), z.B. Piratenpartei
• Grüne/EFA
• ECR (Konservative) z.B. Bunga-Bunga-Party (Italien)
• GUE/NGL (Linke)
• EFD (Europakritiker)
• Fraktionslos

Hinterbänkler:

auch im EP gesichtslos: Hinterbänkler

Deutschland schickt stets nur seine besten Söhne in das EU Parlament, daher sind auch viele dieser Powerpolitiker Präsident geworden, z.B. die unvergessenen Klaus Hänsch und Egon Klepsch, Walter Behrend oder Hans Furler; wem klingen diese Namen nicht auch heute noch, nachdem schon viele Jahre oder Jahrzehnte ihres glanzvollen Handelns ins Land gezogen sind, in den Ohren? Heutzutage macht die bezaubernde Dr. Silvana Koch-Mehrin als Vizepräsidentin des Parlaments auf sich aufmerksam.

Ausschüsse

“Wenn ich nicht mehr weiter weiss gründ´ich einen Arbeitskreis.” Gertreu diesem schönen Motto hat das EU-Parlament viele Ausschüsse eingesetzt, die wichtigsten werden im folgenden, mit den jeweiligen Vorsitzenden, aufgelistet:

• Auswärtige Angelegenheiten, Vorsitzender: Giovanni Lampedusa (Italien)
• Internationaler Handel, Vorsitzender: Imaag K. O´Cain (Irland)
• Haushalt, Vorsitzende: Karla Smorebroed (Schweden)
• Wirtschaft, Vorsitzender: Bira Parakalo (Griechenland)
• Landwirtschaft, Vorsitzender: Sepp Hinterwalder (Österreich)
• Fischerei, Vorsitzender: Paul Hogan (Australien)
• Umwelt und Gesundheit, Vorsitzende:
• Industrie, Forschung und Energie, Vorsitzender:
• Verkehr, Vorsitzender: France Stetazvenik (Slowenien)
• Sicherheit und Verteidigung, Vorsitzender: Peter O. Fence (GB)
• Kultur und Bildung, Vorsitzender: Bob Ross (Malta)