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So meint [[Wolfgang Schäuble]]: "Wenn ich mal einen Furz lasse, kann jeder das im Internet nachvollziehen. Unter solchen Umständen fällt mir das Arbeiten erheblich schwer. Außerdem kann es doch nicht sein, dass das deutsche Volk seine eigens gewählten Vertretern misstraut." | So meint [[Wolfgang Schäuble]]: "Wenn ich mal einen Furz lasse, kann jeder das im Internet nachvollziehen. Unter solchen Umständen fällt mir das Arbeiten erheblich schwer. Außerdem kann es doch nicht sein, dass das deutsche Volk seine eigens gewählten Vertretern misstraut." | ||
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Version vom 14. Dezember 2009, 20:35 Uhr
Die Videoüberwachung ist eine Bürgerintiative des Vereins "Mehr Aufklärung im Kabinett e.V.".
Geschichte
Da ab den 1980er Jahren die Politik zunehmend verblödete und die technischen Möglichkeiten für eine Videoüberwachung stiegen, gründete sich die Gruppierung "Mehr Aufklärung im Kabinett e.V". Ihre Ziele sind die ständige Videoüberwachung der Ministerämter. Begründet wird dieses Vorhaben damit, dass das deutsche Volk mehr Schutz vor den Ministerien benötige, da die Veruntreuung, antidemokratische Strukturen und Gewalt in den Ministerien zugenommen hätten. Daraufhin wurden durch ein positives Volksreferendum Ende der 80er Jahren angefangen erste ministerien mit der Videoüberwachung auszustatten. Bis 2009 (Stand 31. Juli 2009) sind dreiviertel aller Ministerien mit der Videoüberwachung ausgestattet und können per 24-Stunden Live-Stream von jedem deutschen Staatsbürger im Internet angeschaut werden.
Kritik
- Kritiker dieser Videoüberwachung werfen die Initiative "Mehr Aufklärung im Kabinett" vor, eine Big Brother Atmosphäre zu schaffen, indem der einfache Minister sich nicht frei bewegen können. Außerdem verstoßen diese Stasi-Methoden gegen die Menschlichkeit.
So meint Wolfgang Schäuble: "Wenn ich mal einen Furz lasse, kann jeder das im Internet nachvollziehen. Unter solchen Umständen fällt mir das Arbeiten erheblich schwer. Außerdem kann es doch nicht sein, dass das deutsche Volk seine eigens gewählten Vertretern misstraut."
- Befürworter weisen aber auf die Erfolge hin, die durch die Videoüberwachung bereits erreicht wurden. So konnte der ermittelt werden, dass der in Spanien geklaute Dienstwagen von Ulla Schmidt eigentlich von ihr selbst gestohlen wurde.
Außerdem wurde aufgedeckt, dass der Pazifist Franz Josef Jung keine Schuld bei der Zerstörung zweier Tanklastwagen in Afganistan trifft. Im Gegenteil, konnte der Live-Stream darüber Auskunft geben, dass der Drahtzieher einer solchen militärischen Offensive von dem Kriegstreiber Karl-Theodor zu Guttenberg in Auftrag gegeben wurde.
Ausweitung des Programms
Hingegen der Kritiker soll bis 2012 die Videoüberwachung verschärft werden. Dazu sollen zum einen alle Ministerien mit der Videoüberwachung ausgestattet werden. Zum anderen soll ein Chat online geschalten werden, der es jedem deutschen Bürger erlaubt, den Minister zur Verantwortung zu ziehen. Zudem wollen die Befürworter ein ständiges Referendum über StudiVZ einrichten, was über die Entscheidung der Ministerien in direkter Demokratie entscheiden soll.
