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Videoüberwachung

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Ein Mitglied der Primatenpartei bei der Freizeit erwischt - warum regt sich denn niemand auf?

Die Videoüberwachung ist eine Bürgerinitiative des Vereins "Mehr Aufklärung im Kabinett e.V."

Geschichte

Da ab den 1980er Jahren die Politik zunehmend verblödete und die technischen Möglichkeiten für eine Videoüberwachung stiegen, gründete sich die Gruppierung "Mehr Aufklärung im Kabinett e.V." Ihre Ziele sind die ständige Videoüberwachung der Ministerämter. Begründet wird dieses Vorhaben damit, dass das deutsche Volk mehr Schutz vor den Ministerien benötige, da die Veruntreuung, antidemokratische Strukturen und Gewalt in den Ministerien zugenommen hätten. Daraufhin wurde durch ein positives Volksreferendum Ende der 80er Jahren angefangen, erste Ministerien mit der Videoüberwachung auszustatten. Bis 2009 (Stand 31. Juli 2009) sind dreiviertel aller Ministerien mit der Videoüberwachung ausgestattet und können per 24-Stunden-Live-Stream von jedem deutschen Staatsbürger im Internet angeschaut werden.

Kritik

  • Kritiker dieser Videoüberwachung werfen der Initiative "Mehr Aufklärung im Kabinett" vor, eine Big-Brother-ähnliche Atmosphäre zu schaffen, indem der einfache Minister sich nicht frei bewegen kann. Außerdem verstoßen diese Stasi-Methoden gegen die Menschlichkeit und seien - wie bei der Videoüberwachung des Oval Office - nicht immer jugendfrei.

So meint Wolfgang Schäuble: "Wenn ich mal einen Furz lasse, kann jeder das im Internet nachvollziehen. Unter solchen Umständen fällt mir das Arbeiten erheblich schwer. Außerdem kann es doch nicht sein, dass das deutsche Volk seine eigens gewählten Vertretern misstraut."

  • Befürworter weisen aber auf die Erfolge hin, die durch die Videoüberwachung bereits erreicht wurden. So konnte ermittelt werden, dass der in Spanien geklaute Dienstwagen von Ulla Schmidt eigentlich von ihr selbst gestohlen wurde.

Außerdem wurde aufgedeckt, dass der Pazifist Franz Josef Jung keine Schuld bei der Zerstörung zweier Tanklastwagen in Afghanistan trifft. Im Gegenteil, konnte der Live-Stream darüber Auskunft geben, dass er zum Zeitpunkt des Anschlages ganz friedlich in seinem Sessel saß und sich ein paar Pornos anschaute.

Ausweitung des Programms

Hingegen der Kritiker soll bis 2012 die Videoüberwachung verschärft werden. Dazu sollen zum einen alle Ministerien mit der Videoüberwachung ausgestattet werden. Zum anderen soll ein Chat online geschaltet werden, der es jedem deutschen Bürger erlaubt, den Minister zur Verantwortung zu ziehen. Zudem wollen die Befürworter ein ständiges Referendum über studiVZ einrichten, was über die Entscheidung der Ministerien in direkter Demokratie entscheiden soll.