Datei:Anti-Nazi-Symbol.svg

Hinweis zur Verwendbarkeit dieses Bildes:

Dieses Bild zeigt ein (oder ähnelt einem) Symbol, das von nationalsozialistischen oder anderen in der Bundesrepublik Deutschland wegen Verfassungswidrigkeit verbotenen Organisationen verwendet wurde. Die Verwendung dieser Symbole in der Öffentlichkeit ist in der Bundesrepublik Deutschland verboten. Ebenfalls strafbar ist die Verbreitung von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen. Die Strafbarkeit in Deutschland gilt nur dann nicht, wenn das Propagandamittel oder die Handlung der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen, der Kunst oder der Wissenschaft, der Forschung oder der Lehre, der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte oder ähnlichen Zwecken dient (Sozialadäquanzklausel). Auch wenn eine klare und offensichtliche Anti-Nazi-Symbolik verwendet wird - wie zum Beispiel ein Hakenkreuz in einem Verbotszeichen - ist dies nicht strafbar.

Für Österreich gilt der § 3 des Verbotsgesetzes. Für die Schweiz und andere Länder gelten entsprechende Regelungen. Die Rechtslage in Südtirol, Luxemburg, Liechtenstein, den deutschsprachigen Gemeinschaften Belgiens und anderen deutschsprachigen Gebieten kann davon abweichen.

(Quelle: WM Commons)