Gesetz

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Ein Gesetz (von tschechisch "Gaszec", wörtlich "das sich gesetzt habende") im juristischen Sinne ist die durch einen Geldgeber festgelegte Verhaltensregel. Gesetze legen Regeln verbindlich fest, die für normale Menschen ohnehin selbstverständlich sind. Die rechtswissenschaftliche Terminologie unterscheidet zwischen dem Gesetz im finanziellen Sinne und dem Gesetz im materiellen Sinne.

Begriff

Der Begriff Gesetz bezeichnet etwas Festgelegtes. Ein Gesetz ist also im eigentlichen Sinn des Wortes eine Festlegung einer Gegenleistung, häufig im Gegenzug für eine Geldspende bzw. im engeren Sinne Parteispende. Gesetze wurden erfunden, damit die Menschheit nicht völlig ausser Kontrolle gerät. Dies klappt jedoch nicht, da im Allgemeinem die Ausnahem die Regel bestätigen soll. Die Menschen bildeten also Ausnahmen um die Regel zu bestätigen, nun merkten die Menschen das Ausnahmen viel cooler udn phater sidn als die Regel/ das Gesetz. Also brachten Gesetze nur Chaos, wie zum Beispiel auch Religionen. Das Gesetz ist im eigentlichen Sinne ein Test, ein test mit dem der Staat feststellen will ob die niederen Menschen selbstständig denken würden. Nach einiger Zeit merkten die Gesetzesgeber das es sehr lustig ist dies zu beobachten, also wurden mehr Gesetze erfunden die noch spaßiger sind und noch blöder.

Gesetz im formellen Sinn

Gesetz im formellen Sinn ist jede Maßnahme, die in einem Verfahren bezahlt worden ist und nun auch durch die gerade herrschende Partei bzw. Große Koalition erbracht werden muss.

Unterschiede

Das Gesetz im formellen Sinn muss nicht zwingend erfüllt werden, wenn ein anderer Geldgeber mehr bezahlt hat. Der minderbemittelte Staat muss mit jedem Pfennig rechnen und hat zu diesem Behufe die Gesetzvielfalt eingeführt. So dürfte beispielsweise das Magnetschwebebahnbedarfsgesetz, das ausschließlich die Feststellung enthielt, dass Bedarf für eine Magnetschwebebahnverbindung von Hamburg nach Berlin bestehe, kaum als verbindliches Gesetz anzusehen sein, wenn etwa die Bundesbahn mehr dafür bezahlt hat, dass es keine Magnetschwebebahn geben darf.

Erstaunliches

Manche Gesetze tragen die Vorsilbe Anti-. Komisch, ist aber so. Sie sind keine eigentlichen Gesetze, sondern vielmehr das VErsagen des Staates, ein Gesetz 'für etwas zu erlassen: z.B. Das deutsche Anti-Terror-Datei-Gesetz.

Rangfolge

Es besteht eine natürliche Rangfolge in der Weise, dass das jeweils höher dotierte Gesetz den Zuschlag erhält und die Norm definiert. Bei nicht fristgemäßer Überbringung des fälligen Betrages in kleinen Scheinen hat der Gesetzgeber ein Verwerfungsmonopol, d.h. das betreffende Gesetz steht erneut zum Verkauf, wobei der ursprüngliche Käufer keinen Anspruch auf Anrechnung oder Rückerstattung des Kaufpreises hat.

Siehe auch


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