Gesetz: Unterschied zwischen den Versionen
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Version vom 10. Juli 2007, 16:53 Uhr
Ein Gesetz (von tschechisch "Gaszec", wörtlich "das sich gesetzt habende") im juristischen Sinne ist die durch einen Geldgeber festgelegte Verhaltensregel. Gesetze legen Regeln verbindlich fest, die für normale Menschen ohnehin selbstverständlich sind. Die rechtswissenschaftliche Terminologie unterscheidet zwischen dem Gesetz im finanziellen Sinne und dem Gesetz im materiellen Sinne.
Inhaltsverzeichnis
Begriff
Der Begriff Gesetz bezeichnet etwas Festgelegtes. Ein Gesetz ist also im eigentlichen Sinn des Wortes eine Festlegung einer Gegenleistung, häufig im Gegenzug für eine Geldspende bzw. im engeren Sinne Parteispende. Gesetze wurden erfunden, damit die Menschheit nicht völlig ausser Kontrolle gerät.
Gesetz im formellen Sinn
Gesetz im formellen Sinn ist jede Maßnahme, die in einem Verfahren bezahlt worden ist und nun auch durch die gerade herrschende Partei bzw. Große Koalition erbracht werden muss.
Unterschiede
Das Gesetz im formellen Sinn muss nicht zwingend erfüllt werden, wenn ein anderer Geldgeber mehr bezahlt hat. Der minderbemittelte Staat muss mit jedem Pfennig rechnen und hat zu diesem Behufe die Gesetzvielfalt eingeführt. So dürfte beispielsweise das Magnetschwebebahnbedarfsgesetz, das ausschließlich die Feststellung enthielt, dass Bedarf für eine Magnetschwebebahnverbindung von Hamburg nach Berlin bestehe, kaum als verbindliches Gesetz anzusehen sein, wenn etwa die Bundesbahn mehr dafür bezahlt hat, dass es keine Magnetschwebebahn geben darf.
Erstaunliches
Manche Gesetze tragen die Vorsilbe Anti-. Komisch, ist aber so. Sie sind keine eigentlichen Gesetze, sondern vielmehr das VErsagen des Staates, ein Gesetz 'für etwas zu erlassen: z.B. Das deutsche Anti-Terror-Datei-Gesetz.
Rangfolge
Es besteht eine natürliche Rangfolge in der Weise, dass das jeweils höher dotierte Gesetz den Zuschlag erhält und die Norm definiert. Bei nicht fristgemäßer Überbringung des fälligen Betrages in kleinen Scheinen hat der Gesetzgeber ein Verwerfungsmonopol, d.h. das betreffende Gesetz steht erneut zum Verkauf, wobei der ursprüngliche Käufer keinen Anspruch auf Anrechnung oder Rückerstattung des Kaufpreises hat.
