Vorratsdatenspeicherung

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Angela Merkel bei der Vorratsdatenspeicherung. Das reibt sie den anderen schön unter die Nase.

Die Vorratsdatenspeicherung (im Volksmund auch 'BKA-Gesetz' oder 'Stasi 2.0' genannt) ist eine reine Schikane für deutschen Bürger. Seit 1. Januar 2008 müssen Telekommunikation alle Verbindungsdaten speichern, die über das Telefon, Fax, Handy, das Internet oder sogar die Speiseröhre gehen. Fälschlicherweise wird mit der Vorratsdatenspeicherung die Erfassung aller Lebensmittel im Vorrat in Verbindung gebracht, was aber leider nicht belegt werden konnte. Der Initiater der VDS ist Wolfgang Schäuble, der sowieso dem Überwachungswahn verfallen ist.

Hintergründe der Vorratsdatenspeicherung

Ziele

Ziel der EU war es, durch die VDS den Terrorismus zu bekämpfen. Dass dafür allerdings die relevanten "Verkehrsdaten" gespeichert werden, halten viele für reine Stasi-Methoden.

Die Daten

Man kann sich das so vorstellen, dass an einem schönen Sonnabend Herr Schäuble auf der Terrasse sitzt und eben mal die Freundin von jemanden lokalisiert und später diese anruft und ausfragt.

Grundsätzlich wird dabei folgender Verkehr gespeichert:

  • wer
  • mit wem
  • wo
  • wann
  • warum
  • wie lange
  • wie oft

Darauf kann man wiederum auf persönliche Interessen und auf den Inhalt der Kommunikation schließen, was wieder an die typische Stasi-Kultur errinnert.

Kritik

AK Vorrat

Der Arbeitskreis Vorrat setzt sich schon seit Jahren mit diesem Thema auseinander. Nach vielen Demonstrationen und satirischen Hinrichtungen von Schäuble gab es schon teilweise Erfolg. Der AK stellt vorallem die Befriedigung Schäubles unter Frage, da er sich an seiner Macht aufgeile, jedoch steckt viel mehr dahinter: Schäuble versucht ohne Ahnung vom Wesen den Damen im Bundestag zu imponieren. Dadurch hat er viele Pluspunkte bekommen und mittlerweile wird jedes Schäubl'sche Gesetz durchgewunken. Die Folge ist klar: W. Schäuble will wieder ein Staatsorgan haben, was alle Bürger bis auf den Zentimenter verfolgt und setzt daher auf die bewährte Stasi-Methotik.

Weitere Kritik an der VDS

Man schätzt die Gefahr einer planlosen Überwachung sehr hoch ein. Das heißt: Er wenn ein Verdacht besteht, dürfen die Daten aus den Kellern geholt werden und zur 3-jährigen Durchsuchung dem BKA vorgelegt werden. Doch wann ist ein Verdacht ein Verdacht? - leider kann diese Frage nur unser zuständer Innenminister klären, der auch von all der schönen Terror-Bekämpfung Reden hält und ein sinnloses Gesetz nach dem Nächsten aus seinem Anus holt, dass einem Hören und Sehen verliert. Außerdem pragnert man noch an, dass die Telcos mit größeren Festplatten aufrüsten müssen, um noch Platz für das "Wichtige" zu haben.

In der Bevölkerung

Alle haben Angst vor Schäubles hinterlistigen Plänen bekommen. Viele Fragen sich sogar, ob sie noch atmen können, ohne dass ihnen dabei zugehört wird. Manche Menschen berichten sogar von Symptomen, dass sie nicht mehr Stuhl machen können (da sie z. B. keinen Arzt für Flatulenz-Probleme finden können) oder nie wieder anrufen, da sie paranoide Angst haben, das Telefon könnte mit Wanzen besetzt sein. Die Vorratsdatenspeicherung schreckt also bei vielen Bürgern ab.

Gerichte und Beamten

Viele sind noch unschlüssig, was die Flatulenz-Probleme mit der VDS zu tun haben, aber werden noch früher oder später schlauer. Einige Gerichte legen die Verfahren bezüglich der VDS einfach auf Eis, weil sie auf ein aussagekräftiges Urteil der Mediziner warten.

Ergebnisse

Am 16. März 2009 wurde am Verwaltungsgericht in Wiesbaden beschlossen, dass der Europäische Gerichtshof die EU-Richtlinie zur Vorratsspeicherung nochmals prüft. Die Wiesbadener Richter sahen in der VDS keine Resultate und stempelten diese als "ungültig" ab. Daher kann man davon ausgehen, dass die Flatulenzprobleme behoben sind und Schäuble beruhigt ins Bett gehen kann.