Spionageabwehr

Spionageabwehr ist genau das, was die Bundesrepublik Deutschland nie vernünftig gelernt hat. Doch bei jeder Pressenachfrage wird sich im Lügen noch dümmer angestellt, sodass kaum sie Aktivitäten in dieser Hinsicht entfaltet. Traditionell für die Abwehr zuständig ist das "Bundesamt für Verfassungsschutz". Da dieses Amt jedoch nicht aus James Bond-Verschnitten oder wenigstens ähnlich talentierten Agenten besteht, sondern aus Sauerstoff verbrauchenden Dienern der traditionellen deutschen Bürokratie, sind die nicht humoristischen Erfolge der bundesdeutschen Spionageabwehr seit dem Fall Günter Guillaume recht dünn gesät.

Wozu die Spionageabwehr ursprünglich gedacht war

Die Spionageabwehr sollte verhindern, dass sich böse böse Leute auf deutschem Staatsgebiet herumtreiben und eventuell sensible Geheimnisse stehlen oder ähnliches glaubhaft in der Öffentlichkeit verkünden. Das betrifft vorrangig den Schutz des Handys der Bundeskanzlerin und nebenbei den Schutz von Militär- und Industriegeheimnissen und letztlich, aber nicht zwingend, den Schutz der Geheimnisse des normalen Bürgers, sofern er nicht im Netz surft.

Die traurige Wahrheit bzw. die NSA-Affäre

GSG9- Polizisten seilen sich an der Außenwand des Berliner Flughafens ab.

Das Vertrauen in die deutsche Spionageabwehr wurde im Rahmen des NSA-Skandals schwer erschüttert. Hier eine chronologische Abfolge der Ereignisse:

Anfang Juni 2013: Da war die Welt noch in Ordnung. Alle waren froh und voller Hoffnung, die Amerikaner waren unsere Freunde und auch die Briten pflegten 74 Jahre nach der letzten ernstzunehmenden Meinungsverschiedenheit eine gute Freundschaft mit der Bundesrepublik. Dachte man jedenfalls...

9.Juli 2013, 5.30 Uhr MEZ: Abteilungsleiter der Bundesverfassungsschutzstelle Berlin Neuköln Markus Lanze betritt wie immer pünktlich seine Dienststelle. Wie auch sonst sind alle seine Mitarbeiter noch nicht vom zusätzlichen freien Tag unter der Woche zurückgekehrt, da alle noch ziemlich verkatert von der vergangenen Nacht sind. Den regelmäßigen zusätzlichen freien Tag hatte man 1986 bei einer Runde Poker erstritten, als Lanze mal wieder keine Kohle mehr hatte, aber noch weiterspielen wollte. Im Gegenzug für diese Zusage gewährten sie ihm einen Kredit von 10 Mark.

7:33 Uhr: Lanze erwacht vor Schreck. Doch nichts passiert. Lanze macht sich einen Kaffee und wartet auf seine Mitarbeiter. Ohne Mitarbeiter ist die Stelle nicht arbeitsfähig und wenn sie nicht arbeitsfähig ist, kann auch keiner arbeiten. Folgerichtig hofft Lanze, dass sich seine Mitarbeiter noch ein wenig Zeit lassen.

8:30 Uhr: Die ersten Mitarbeiter treffen ein. Um 9:12 sind alle an ihrem Platz. Sie beginnen mit dem morgendlichen Aktenschreddern.

9:30 Uhr: Im Fernsehen sieht der Verfassungsschutzmitarbeiter Ferdinand B., dass ein Amerikaner namens Edward Snowden eine Enthüllung über amerikanische und britische Spionageaktivitäten im deutschen Raum macht. B. verkündet das laut und deutlich. Von hier an überschlagen sich die Ereignisse.

9:31 Uhr: Die übrigen Mitarbeiter zucken mit den Schultern.

9:32 Uhr: Markus Lanze erwacht langsam aus seinem zweiten Vormittagsschlaf. Er schaut in den Fernseher und erschrickt - diesmal fast zu Tode; Thomas Gottschalk macht Werbung für Gummibärchen, der alte Zausel. Vermutlich war es nur ein Traum.

13:30 Uhr: Dienstschluss. Markus Lanze und seine Mitarbeiter verlassen die Dienststelle. Es war ein anstrengender Tag. Sie haben 450 Kilogramm Aktenmaterial zerschreddert, anschließend verbrannt und die Asche in der Spree verstreut.

16.August 2013 10:45 Uhr MEZ: Bundesinnenminister Friedrich erklärt die NSA-Affäre für beendet. Ein paar Tage zuvor hatte das auch Eisenbahnliebhaber Ronald Pofalla getan. Zur gleichen Zeit überprüft Markus Lanze routiniert sein Handy. Erschreckt muss er feststellen, dass sämtliche Pornos weg sind. Panisch rennt er damit zu seinem Computerexperten, der gerade versucht, einen USB-Stick in den Papierschredder zu zwängen und gibt ihm die Aufgabe, zu überprüfen, ob sein Handy gehackt worden sein könnte. Nach 50 Sekunden eingehender Analyse bestätigt das sein Computerexperte.

10:47 Uhr: Nachdem Lanze den Computerexperten angewiesen hat, den Hacker zurückzuverfolgen, stößt er überraschenderweise auf einen Computer, zwei Reihen hinter Abteilungsleiter Lanze´s Platz. Da der gerade nicht zugegen ist, löst Lanze eine Großfahndung aus. 250 Kräfte der Bundespolizei unterstützt von zwei Hubschraubern und einem Eingreiftrupp des SEK durchkämmen den Raum Berlin.

11:32 Uhr: Die Polizei lokalisiert den gesuchten Mitarbeiter Siegfried H. in seiner Wohnung. Das SEK-Kommando sprengt seine Wohnungstür und stürmt mit Maschinenpistolen bewaffnet hinein. Sie finden H. in seinem Bett. Er hat nach eigenen Angaben eine Sommergrippe, wird von den Beamten aber unbarmherzig in einen der Einsatzwagen verfrachtet und zur Dienststelle gekarrt.

11:45 Uhr Beim Verhör durch Markus Lanze gibt H. schniefend zu Protokoll, dass er nichts von einem Hackerangriff auf das Handy seines Vorgesetzten wisse. Bei dieser Darstellung bleibt er, trotz Androhung von Gewalt.

12:02 Uhr Man steckt H. ins Gefängnis und sucht weiter. Schnell stellt sich heraus, dass möglicherweise ein anderer Mitarbeiter für den Hackerangriff verantwortlich sein könnte. Zeitweilig hat nähmlich auch Mitarbeiter Martin K. dort gearbeitet. Er ist ebenfalls nicht in der Dienststelle. Doch bei ihm bleiben Fahndungserfolge zunächst aus. Das Gebäude wird von Einheiten der Bundespolizei komplett abgeriegelt. Es darf keiner rein oder raus, außer Markus Lanze natürlich.

14:34 Uhr: Langsam werden die festgehaltenen Mitarbeiter der Dienststelle ungeduldig. Es ist Feierabend und sie wollen nach Hause. Lanze hat unterdessen das Gebäude verlassen und hilft bei der Suche nach dem Verdächtigen. Er setzt sich Zuhause an seinen Rechner und googelt ihn.

15:53 Uhr: Die Polizei bekommt von einem Taxifahrer einen Tipp. Eine Person, die genau auf die Beschreibung des Verdächtigen passt, sei vor gut einer Stunde bei ihm vorbeigekommen und hatte gefragt, ob er ihn zum Flughafen fahren könne. Der Taxifahrer gab an, dies verneint zu haben, da er ein Linker sei und daher von Natur aus etwas gegen Amerikaner habe. Dieser letzte Satz ließ die Ermittler stutzig werden. Weiter gibt der Taxifahrer an, den Gesuchten an seinem Akzent als Amerikaner klassifiziert zu haben und außerdem hätte der Mann vorgehabt, die S-Bahn zu nehmen. Da sie allerdings eher verspätet eintreffen würde, könne es auch noch eine Weile dauern, bis er dort ankommen würde.

15:57 Uhr: In Rücksprache mit Markus Lanze riegelt die Polizei den gesamten Berliner Flughafen ab. Es wird ein Startverbot verhängt.

Gegen 16 Uhr: Die Mitarbeiter der Verfassungsdienststelle unternehmen erste Fluchtversuche. Zu einem ersten Zwischenfall kommt es, als Hausmeister Erwin W., der eigentlich nur zufällig zur falschen Zeit am falschen Ort war, aus dem Fenster des dritten Stocks springt, wo die Mitarbeiter festgehalten werden und sich beide Beine bricht. In der Zwischenzeit ziehen durch den Flur des zweiten Stocks dünne Rauchschwaden, da niemand den Papierverbrennungsofen überwacht, der sich aufgrund einer technischen Fehlfunktion aufheizt.

16:23 Uhr: Die in Zivil gekleideten Polizeikräfte im Inneren des Berliner Flughafens erkennen den Gesuchten und versuchen ihn festzunehmen. Als sie ihn packen und zu Boden werfen wollen, zieht er plötzlich eine Beretta und feuert auf einen der Beamten. Von der Kugel in die Brust getroffen fällt dieser wie ein Stein zu Boden. Unterdessen schießt der Verdächtige weiter, Querschläger treffen zwei Flugreisende, die aber nicht lebensgefährlich verletzt werden. Die Beamten erwiedern das Feuer und ziehen ihren verwundeten Kollegen aus der Schussbahn. Panik bricht unter den Reisenden aus.

16:30 Uhr und 22 Sekunden: In der Verfassungsschutzdienststelle explodiert der Verbrennungsofen mit den Äquivalent von 22 Kilogramm TNT (wie Sprengstoffexperten später berechneten). Möglicherweise war die Reaktion so heftig, weil sich im Raum des Verbrennungsofens noch Flaschen mit russichem Vodka befanden. Durch die Explosion wird ein zwölf mal 15 Meter großes Loch in die Außenwand gerissen, der angrenzende Flur wird zerstört und mehrere tragende Stützen des Gebäudes werden durchtrennt. 13 Sekunden nach der Explosion gibt die Südseite des Gebäudes unter der enormen Last nach und bricht zusammen, dabei wird die Wand des Raumes im dritten Stock, wo bekanntlich die Mitarbeiter der Verfassungsschutzstelle festgehalten werden, mit in den Abgrund gerissen. Sonst ist der Raum noch intakt. Die Verwirrung der Bundespolizisten ausnutzend, die das Gebäude bewachen, klettern die Inhaftierten im Schutz der dichten Staubwolke über die Trümmer ins Freie, die meisten von ihnen entkommen.

Etwa zur gleichen Zeit: Der Verdächtige hat seine gesamte Munition verschossen und gibt auf. Als die GSG9, die in der Zwischenzeit zur Hilfe gerufen wurde, zur Tat schreiten und ihn festnehmen will, entzieht dieser sich der Festnahme mit einer Zyankalikapsel, die er in seinem Mund versteckt hatte. Kurz darauf verstirbt er.

17 Uhr: Die Jagd nach dem Spion ist offiziell zu Ende.

Nachspiel

Im Geheimen wurde ein Abschlussbericht verfasst, der anschließend den obligatorischen Gang durch den Schredder antrat. Allerdings ist es einem unbekannten Insider gelungen, Kopien davon anzufertigen und sie zu veröffentlichen. Laut Abschlussbericht war die Jagd nach dem Spion erfolgreich, denn er wurde zur Strecke gebracht und die gestohlenen Dateien seien gesichert worden. Allerdings ist dies nur ein geringer Trost angesichts der Schäden, die bei den Ereignissen entstanden sind.

Verletzte

Insgesamt 23 Verletzte darunter:

• 1 lebensgefährlich verletzter Polizist, der aber glücklicherweise gerettet werden konnte.
• 1 schwer verletzter Hausmeister mit zweifacher Schienbeinfraktur.
• 2 leicht verletzte Flugreisende mit Schusswunden in Armen und Beinen.
• 19 leicht verletzte Flugreisende die durch die Panik Schürfwunden, Platzwunden und Prellungen davongetragen haben.

Schäden:

• 56 Einschusslöcher in der Haupthalle des Berliner Flughafens.
• Ein zu 75% zerstörtes Gebäude.
• 1 toter Türspion.
• 1 zerstörte Wohnungstür.

Gesamtschaden inklusive der Entschädigungszahlungen: Rund 60 Millionen Euro.

Am 28. August 2013 versichert Bundesinnenminister Friedrich erneut, dass es keine Spionage seitens der USA oder sonstwem gäbe. Der Vorfall vom 16. August wurde gar nicht erst zur Kenntnis genommen, da alle glaubten, der großangelegte Polizeieinsatz sei nur eine Übung gewesen. Als mögliche Ursache für den Einsturz des Gebäudes wird ein Berliner Bürger zitiert, der allerdings unerkannt bleiben wollte:

"Ja was wollnse denn eigentlich? Det hier is Berlin! Hier is doch allet marode! Da passiert det schon mal."

Erst im April 2014 kritisierte Innenminister Thomas de Maizière das Verhalten der USA auf öffentlichen Druck hin als maßlos. Er traute es sich nicht zu, noch einmal so ein unverschämtes Glück zu haben, als er mit Aussitzen, gespielter Ahnungslosigkeit und schnellem Amtswechsel alle Drohnen von sich abgeschüttelt hatte. Ungefähr zur gleichen Zeit wurde ein BND-Mitarbeiter unter dem Verdacht verhaftet, geheimdienstliche Tätigkeiten ausgeführt zu haben. Warum der Spion die Pornos von Markus Lanze geklaut hatte, wurde nie aufgeklärt.

Ein No-Spy-Abkommen zwischen den USA und Deutschland wurde von den USA im Februar 2014 abgelehnt. Stattdessen wollte Außenminister Steinmeier einen grundsätzlichen Cyberdialog zwischen Deutschland und den USA anstoßen, in dem die unterschiedlichen Ansichten von Sicherheit, Freiheit und Privatsphäre im Internetzeitalter solange diskutiert werden sollen, bis sich niemand mehr dafür interessiert und alle um das Ende der nichtssagenden Plaudereien betteln.

Fazit

Der NSA-Skandal hat folgendes gezeigt:

1. Unsere Spionageabwehr ist extrem fleißig,effizient und vorsichtig, sodass sie sich im Kampf gegen Spione nicht einmal mit einem Mord/Todschlag belastet.
2. Die Bundesrepublik Deutschland hängt noch immer an der Leine der Amerikaner.
3. Aufgrund dieser Gegebenheiten scheint es aussichtslos, den Amis mal ordentlich die Meinung zu sagen oder das (derzeit, Stand 04.10.2014) geplantes Freihandelsabkommen platzen zu lassen.
4. Die allgemeingültige Aussage, dass Deutschland ein souveränes Land sei ist hinfällig.

Siehe auch

• Diverses:Russische Spione