Österarm

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Dieser Artikel ist extrem depressiv.
Taschentücher bereit? Sehr gut.
Sensible Menschen: bitte lest hier nicht weiter!!!
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Österarm“ ist die inoffizielle Agenda einer jahrzehntelangen Politik zur Schwächung der österreichischen Wirtschaft und der darauf folgenden Selbstzerstörung der Alpenrepublik. Dies ist aber nicht, wie viele vielleicht denken, eine Verschwörung mancher Volksvertreter - sondern das Verfahren geschieht nur deshalb, weil es niemand wirklich verhindern kann oder möchte.

Hintergrund

Nach dem zweiten Weltkrieg bestand der Alltag in vielen Ländern darin, alle zerstörten Gebäude aufzubauen und sämtliche Feindschaften wieder zu vergessen. Besonders bei den Verlierern Deutschland und Österreich versuchte man noch, die braune Vergangenheit zu verschweigen. Viele Leute redeten sich selbst ein, dass beide Staaten lediglich „Urlaub“ in Polen machten und nach der Heimkehr alles plötzlich kaputt war.
Ab den 1960er wurde bereits mit Hilfe von Maschinen geschuftet
Egal, der Wiederaufbau war voll im Gange und statt Nationalsozialismus war nun ein anders Wort mit –ismus für „beispiellosen Erfolg“ angesagt. Gab es da nicht früher so einen selbsternannten Ökonom namens John Meynard Keynes, der irgendwas von „Fiskalismus“ oder von etwas Ähnlichem daherschwafelte? Ist eigentlich auch uninteressant wie das heißen soll. Die Hauptsache bestand für die österreichischen Politiker nun darin, eine Propaganda im positiven Sinne zu veranstalten.

In den 1960er Jahren hatte der damalige Bundeskanzler Bruno Kreisky die tolle Idee, den „Keynesianismus“ (=Fiskalismus, nur personenbezogener) einzuführen. Die Idee dahinter war, dass der Staat Schulden machen sollte, um mit dem ausgeborgten Geld Arbeitsprogramme zu schaffen. Dadurch wurden Schulen, Irrenanstalten und andere sinnlose Einrichtungen erbaut und viele Bürger hatten einen Arbeitsplatz. Die Wirtschaft florierte, der Staat erhielt einen Haufen Steuerabgaben und die SPÖ unter der Führung Kreiskys war bei jeder Wahl die Siegerpartei (was eigentlich auch der Hauptgrund für das ganze Unterfangen war). Doch ein Schritt wurde beim „Austro-Keynesianismus“ nicht bedacht: Dass die Republik die aufgenommenen Darlehen irgendwann mal zurückzahlen müsste.

Naja, aber das sollen die Mitglieder der nächsten Regierung dann machen.

Chronik des Grauens

Die nächsten Jahrzehnte waren überschattet von Finanzkrisen anderer Länder, ein paar Ölkrisen und dem Verfall des Kommunismus. Gute Gründe also, um immer wieder zu beteuern, dass Österreich eine Insel der Seligen ist. Solange der Schilling, wie das Frostschutzmittel in burgenländische Weine, durch die Wirtschaft und in das Finanzministerium floss. Im Jahre 1994 ist der Tragödie zweiter Teil gekommen. Die Volksabstimmung zum EU-Beitritt war für viele Politiker eine gute Möglichkeit, die Bevölkerung zu manipulieren. Man köderte die Wähler mit Versprechen, dass „Durch die Mitgliedschaft jedem Bürger 1,000,-- Schilling mehr im Monat im Börserl bleiben würde...“ und „...dass sich der Beitritt sicher für die Volkswirtschaft Österreichs auf jeden Fall auszahlen würde...“. Und 1995 war es soweit, die Alpenrepublik war nun ein Mitglied der besten Gemeinschaft der Welt (neben der UNO), die man sich nur vorstellen kann. Deutschland war ja auch dabei, das Nachbarland kann man sich daher als Vorbild bei schwierigen Entscheidungen nehmen. Portugal, Irland, Italien, Griechenland und Spanien waren schon lange Mitglieder, da kann wirklich nichts wirtschaftlich schiefgehen – wie hätten diese Länder sonst die Aufnahmekriterien bestehen können?
Also...am Anfang hat die Idee irgendwie besser ausgesehen...

Ab dem Jahre 2000 hatten alle genug von der stetigen Macht der SPÖ und eine Koalition zwischen der ÖVP und der FPÖ entstand, die anfangs international für Furore sorgte. Auch wenn die „Blauen“ den Ruf hat, rechtsradikale Ansichten zu vertreten, den österreichischen Wählern war es eigentlich egal – denn die wahren Verbrechen sollten sich erst Jahre später herausstellen. Ein Volkssport unter den Abgeordneten war nun im Gange: Wer der Republik mehr schaden könnte, wäre der Sieger. Unter der Bedingung, dass dies in der politischen Karriere passieren muss, denn da genieße man noch Immunität.

Nach der Einführung des Euros war es soweit, eine Inflation ging durch das Land. Was früher 10 Schilling kostete, ist es nun ein Euro mit einem Wechselkurs von 13,7603 -> 37 % Geldentwertung, nicht schlecht für den Anfang. Auf der anderen Seite wirkten die Staatschulden durch den Euro kleiner, da sich viele Bürger nicht mehr die Mühe machten, den Wert umzurechnen. Um dies weiter zu unterbinden wurde eine große Schulreform beschlossen, mit Stundenkürzungen für die Lehrer und Einsparungen im Budget. Dadurch soll sichergestellt werden, dass die Schüler als künftige Steuerzahler nicht mehr lesen, schreiben und rechnen können sollten. Für die Lufthoheit bestellte sich das Bundesheer einen Haufen sündteurer Eurofighter anstatt günstige F16-Jets oder schwedische Draken. Durch den Unmut der Bevölkerung über die Flieger mit ihren zahlreichen Pannen wurde die Hälfte wieder storniert. Aber der Preis ist aufgrund hoher Konventionalstrafen gleichgeblieben. Als Manager wäre man in der Privatwirtschaft in hohem Bogen aus dem Unternehmen hinausgeworfen worden, nicht so in der Regierung.

Doch irgendwann war die FPÖ zu schizophren und spaltete sich selber in das BZÖ (Bündnis Zukunft Österreichs), was der ÖVP viel zu kostengünstig war. Aber da kam die Nationalratswahl 2006 ganz gelegen und die ÖVP schloss sich mit der SPÖ zusammen. Der einzig sinnvolle Beschluss bestand darin, die Legislaturperiode zwischen den Wahlen von vier auf fünf Jahre zu verlängern. Das müsste ordentlich viel Geld für die Politiker einbringen. Doch aufgrund einiger Spannungen gab es 2008 eine Wiederwahl mit zwei Gewinnern, SPÖ und ÖVP, die wieder eine Koalition gründeten – diesmal mit anderen Vertretern. Diese Vorgänge mögen nun für Nicht-Österreicher verwirrend wirken, für Österreicher aber auch.

Naja, irgendwann muss es doch wieder aufwärts gehen.

Im selben Jahr kollabierte die Finanzwirtschaft in den USA und die Welle der Gewinneinbrüche bei den Finanzinstituten erreichte auch Österreich. Plötzlich kam man drauf, dass diverse Fusionen und Expansionen der heimischen Banken ein Flop waren. „Kann man auch nicht wissen, dass Geld so böse sein kann und irgendwann ein Eigenleben entwickelt“, so ein Sprecher der Finanzmarktaufsicht. Wobei diese Behörde eigentlich vor allen Gefahren warnen sollte. Aber da waren die Kontrolleure, wie einst Deutschland und Österreich zwischen 1939 und 1945, im „Urlaub“. Aber die Banken erhalten nun Staatshilfen, was zwar nicht gut in der Bilanz aussieht, aber damit wäre die Wirtschaft für ein paar Monate gerettet.

Um die Leser geistig mit einer weiteren Jahreszahl zu überanstrengen, kommt nun das Jahr 2010. Da brauchte Griechenland Staatshilfen, da dieses Land anscheinend mit gefälschten Bilanzen ein EU-Mitglied wurde. Einige andere Länder hatten auch plötzlich Geldnot, was irgendwie keiner gemerkt hat. Naja, nachher ist man immer klüger, der SPIEGEL rühmt sich mit „streng geheimen“ Papieren, wonach Italien finanziell nie ein Beitritts-Kandidat gewesen wäre. Diese europäischen Probleme kommen ganz gelegen, denn rot-weiß-rote Politiker können die Alpenrepublik als „wichtigen“ Trubbleshooter darstellen. Am besten ist es, man hält sich an Deutschland. Denn die Teutonen stellen Hilfsgelder und Haftungen bereit, die man bedürftigen Staaten im Notfall zukommen lässt. „Kann ja nicht schiefgehen“, denken sich einheimische Politiker und machen bei dem Plan noch mit. Der Vorteil liegt nämlich darin, dass das Volk erst gar nicht für die Bereitstellung der Rettungsschirme befragt werden muss. Damit aber der Unmut der Wählerschaft nicht zu groß wird, haben sich die Politiker nun einige Ideen einfallen lassen, um die Bürger abzulenken.

Pseudoreale Maßnahmen

Der Korruptions-Untersuchungsausschuss

2011 ins Leben gerufen, um ehemalige Politiker in der ÖVP-FPÖ-(BZÖ)-Regierung über allerhand Verfehlungen zu befragen. Die haben ja alle Dreck am Stecken, bei dem es sich lohnen würde, mehr darüber zu erfahren. Ein Ex-Finanzminister (der immer wieder im Fernsehen auftritt), ein Ex-Innenminister (der nun Abgeordneter im EU-Parlament ist) und viele Lobbyisten, die zwischen Wirtschaft und Politik standen. Das Problem ist allerdings, dass in den Medien schon über sämtliche Verfehlungen und Schmiergeldzahlungen berichtet wurde. Viele Angeklagte hatten jedoch Löcher im Gedächtnis und meinten als Antwort, dass gewisse „Dinge nicht mehr erinnerlich waren“. Naja, sei's drum. Im September 2012 war sowieso Schluss mit diesem Unterfangen. Politiker der ÖVP und SPÖ äußerten mehrmals "ihre Bedenken" und blockierten die Organisatoren. War dies nur Ablenkung? Haben die zwei Großparteien etwas zu verbergen? Nun, das wird man wohl nie richtig erfahren.

Das Sparpaket

Sogar Grenzschilder werden dementsprechend aktualisiert

Ratingagenturen, die eigentlich von den Staaten bezahlt werden um „gute“ Ergebnisse abzuliefern, haben den Beweis: Österreich ist auf dem besten Weg, um das westeuropäische Griechenland zu werden. Das sollte aber verhindert werden, und zwar mit einem guten Rating. Zum einen will man im internationalen Vergleich mit anderen Ländern besser dastehen. Aber der triftigere Grund ist jener, dass eine positive Bewertung niedrigere Zinssätze beschert. Somit kann sich die Republik günstigere Kredite aufnehmen um zumindest die Zinsen der damaligen Staatsschulden abzuzahlen. Klingt doch alles logisch – oder etwa nicht?

Um daher ein „Triple A“ zu ergaunern, muss nun der Staatshaushalt saniert werden. Deswegen wurde Anfang 2012 das „Sparpaket“ geschnürt. Die Regierung versprach z.B. eine „effiziente und kostengünstige Verwaltung“ und andere „Entschlackungen im öffentlichen Bereich“, und das alles ohne zusätzliche Steuern. Das Volk war besänftigt und Revolutionen können dadurch verhindert werden. Wobei Aufstände eher den Franzosen zuzuordnen sind. Im Gegensatz zu den Österreichern, die lassen sich so ziemlich alles gefallen und bedanken sich noch dafür. Wie dem auch sei. Nach und nach stellt sich heraus, dass das Sparpaket nicht für Einsparungen konzipiert worden ist. Das liegt vielleicht auch daran, dass dieses Unterfangen eigentlich die Bezeichnung „Konsolidierungsvertrag“ trägt. Von Entschlackung kann da keine Rede sein. Die anfangs versprochene Verkleinerung des Nationalrates von 183 auf 165 Abgeordneten geriet auch irgendwie in Vergessenheit. Stattdessen erhöht sich die Abgabenqoute auf bestehende Steuern, und neue sind auch bereits in Sicht. Zusammenfassend kann man sagen, dass die Wirtschaft nach und nach geschwächt wird. Aber diese Maßnahmen werden mehr oder weniger zum Wohle des Volkes vorgenommen, oder so ähnlich.

Beschwichtigungen

Zwar meckert die Arbeiterkammer dauernd, dass die Preise durch die hohe Inflation jedes Jahr einen gigantischen Zenit erreichen, was eigentlich den Politikern egal ist. Im Gegenteil, deren Meinung nach hat sich durch den Euro die Preisentwicklung sogar verringert. Man müsse nur einen Blick in den Warenkorb der Preis-Index-Ermittlung werfen. "Alltägliche" Güter wie z.B. Fernseher, Computer und andere elektronische Dinge sind sogar günstiger geworden. Zwar kann die Bevölkerung von diesen Geräten nicht ihren Hunger (im Sinne der Nahrungsmittelbeschaffung) damit stillen, aber im Wirtschaftsministerium sind alle Mittel recht, um falsche Informationen zu vermitteln.

Ausblick

  • Die „Finanztransaktionssteuer“, welche von der österreichischen Regierung als „Vorreiter“ für die Sanierung des Staatshaushaltes bejubelt, wurde diese zu Beginn von den anderen EU-Mitgliedern verschmäht. Doch mit der Zeit finden immer mehr Vertreter der ausländischen Regierungen gefallen an diese Abgabe, die beim Aktienhandel eingezogen wird.
  • Anscheinend sind noch nicht genug Österreicher arm, denn wie sonst könnte man sich die Erfindung der „Vermögenssteuer“ erklären? Kurzrum: Wer viel Vermögen in irgendeiner Weise vorweisen kann, muss löhnen. Denn die „obere Gesellschaft“ besitzt viel zu viel und das Proletariat (welches immer größer wird), sollte als Wählerschaft gewonnen werden.
  • Auch das Alter für den Pensionsantritt wird von 65 auf 67 erhöht. Das ist offiziell noch nicht bekannt, denn das Finanzministerium wartet mit den Plänen noch bis zum Jahr 2013 nach den Nationalratswahlen. Man möchte schließlich nicht vor wichtigen Abstimmungen mit unpopulistischen Maßnahmen die Wählerschaft vergraulen. Doch bis dahin werden sich noch viele Österreicher mit allen Mitten frühzeitig in den Ruhestand melden.

Fazit

Ja, es stimmt. Die Österreicher/innen lassen sich wirklich einiges gefallen. Doch sie werden sich zur Wehr setzen, und zwar mit dem Setzen eines Kreuzchens bei der nächsten Wahl. Denn dies wäre die einzige Möglichkeit, sich durch die jahrelangen Verfehlungen der Politik zu rächen. Außer die Parteien verteilen im Wahlkampf haufenweise Kugelschreiber und Zuckerl, dann tritt wieder das Phänomen des "schnellen Vergessens" ein - und das ganze Spiel geht wieder von vorne los...

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