Diverses:Wort zum Sonntag/KW 47 2017

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Liebe Gemeinde

Sie erleben den Aufstieg der Stupidedia zu einem seriösen Nachrichtenmagazin. Ohne Scheiß!

Letzte Woche an dieser Stelle berichteten wir, dass Simbabwes Diktator Robert Mugabe nach seinem wahrscheinlichen Rücktritt durch den hochdemokratischen Massenmörder Emmerson Mnangagwa ersetzt werden soll, da der 75-jährige Ex-Verteidigungsminister des Mugabe-Regimes wie kein anderer für einen Systemwandel und eine Verjüngerung stünde. Genau so ist es jetzt auch gekommen – Und Sie, liebe Leser, haben es zuerst bei uns erfahren. Applaus.

Nun, wir könnten uns jetzt noch weiter über den sinnigsten Regierungswechsel der jüngeren Politikgeschichte auslassen, aber mal ganz ehrlich, wir sollten und nicht über Länder lustig machen, die im Aufstellen von Regierungen immerhin schon einen Schritt weiter sind als die Bundesrepublik Deutschland...

Don't you know talking about a Koalition sounds like a whisper

Verantwortung last!

Was ist der Unterschied zwischen einem Kindergarten und den Koalitionsverhandlungen? Die Kinder können zwar herumheulen, jammern und sich gegenseitig die Rutsche runterschubsen, aber am Ende wird definitiv irgendetwas gemacht. Ergebnislosigkeit gibt es bei Streitereien unter Vierjährigen nicht.

Die Verhandlungen um eine Jamaika-Koalition wiederum sind in dieser Woche gescheitert. Und wer hätte es gedacht – Die Grünen und die CSU haben dabei nicht den Ausschlag gegeben, sondern höchstens welchen bekommen.

Tatsächlich war es FDP-Chef Christian Lindner, der in der Nacht von Sonntag auf Montag die laufenden Sondierungsgespräche zwischen zwei Selfies verließ, um anschließend, ohne es vorher seinen Verhandlungspartnern mitzuteilen, die Verhandlungen Pofallate, also für beendet erklärte. Zu groß die Differenzen und zu groß wahrscheinlich die Unlust. Lindners Begründung wurde in den kommenden Tagen zum heißesten Scheiß im Netz – Kein Wunder, bei dieser Aussage:

Lieber gar nicht regieren, als schlecht regieren.

Der Ausdruck „Lindnern“ war geboren. „Lieber gar nicht arbeiten, als schlecht arbeiten.“, „Lieber gar nicht putzen als schlecht putzen“ oder – lieber BVB - „Lieber gar nicht verteidigen als schlecht verteidigen.“. Die Variationen sind unendlich und eigentlich alle stellen heraus, wie unheimlich dämlich die Aussage in Wirklichkeit ist. Und dann kommt sie auch noch von ebenjenem Herrenmodel, welches mit der Parole „Verantwortung übernehmen“ (neben dem herrlich verunglückten „Digital first, Bedenken second" (Hacker in aller Welt, sowie NSA, Facebook und Google stimmten zu)) in den Wahlkampf zog. Nun denn, war wohl doch nichts mit Verantwortung, nicht wahr, Herr Lindner?

Quo Vadis, Bundesregierung?

Nun sind die Türen wieder offen für.... ja, für was eigentlich? Die Große Koalition wird von Seiten der SPD noch immer halbherzig abgelehnt. Ist man ehrlich, ist außer Martin Schulz niemand so wirklich dagegen. Aber was bliebe denn sonst noch? Eine Minderheitsregierung, wie sie zwischen 2010 und 2012 in Nordrhein-Westfalen schon grandios scheiterte (wie alles, was Hannelore Kraft so anpackte)? Oder gar Neuwahlen? Bitte nicht.

Das letzte, was das Land jetzt braucht, sind Neuwahlen. Ein zweiter Wahlkampf voll mit dummem Gewäsch, schwammigen Aussagen und liegengebliebenen Regierungsaufgaben. In der aktuellen Politiklandschaft kann man ohnehin nicht davon ausgehen, dass sich an den unvorteilhaften Mehrheitsverhältnissen etwas ändert. Profitieren würde höchstens eine Partei, mit der keiner regieren will und die sich zurücklehnen und sagen kann „Seht ihr? Die unfähigen Altparteien scheren sich nicht um den Wählerwillen, also wählt uns.“ So war es auch 1932.

Nein, das braucht keiner. Genausowenig wie Parteien, die ein demokratisches Wahlergebnis nicht in eine Regierungsbildung ummünzen können, weil keiner sich auf Kompromisse einlassen will. So lange wählen lassen, bis irgendwann ein Ergebnis herauskommt, mit dem alle leben können? Träumt weiter. Weder wird der Schulzzug wieder auf die Gleise zurückfinden, noch wird die grüne, die liberale oder die christsoziale Revolution über Deutschland hereinbrechen. Höchstens das Vierte Reich, stellen sich die demokratischen Parteien weiterhin so dämlich an wie ihre Vorfahren vor 85 Jahren.

Also: Arsch hoch und Lösung finden. Alle.

Barrierefreies Wählen

Geeigneter König für eine mögliche Rückkehr zur Erbmonarchie im demokratieverwirrten Deutschland: Ewald Lienen.

Dabei haben wir doch so ein wunderbar lineares Wahlsystem, völlig frei von Widersprüchlichkeiten. Oder?

In dieser Woche kippte das Verfassungsgericht die 2,5%-Hürde bei Kommunalwahlen. Die vom Landtag beschlossene Sperrklausel bei der Wahl von Gemeinderäten und Kreistagen in NRW ist verfassungswidrig, denn sie bewirke eine Ungleichbehandlung, weil Stimmen für Parteien und Wählervereinigungen, die an der 2,5-Prozent-Hürde scheiterten, ohne Einfluss auf die Sitzverteilung blieben, so die Richter. Das gilt allerdings nicht bei den Wahlen der Bezirksvertretungen und der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr. Dort stehe die Sperrklausel im Einklang mit der Landesverfassung, so das Gericht. Und gleiches gilt auch für Landtagswahlen und die Bundestagswahl, wo zwar sogar eine 5%-Hürde gilt und kleine Parteien keinen Einfluss auf die Sitzplatzverteilungen haben. In diesem Fall ist es aber wiederum nicht verfassungswidrig, weil...

äh.... äääähm....

...weil fuck it, so ist es halt einfach!!!1elf!

Die Sperrklausel sollte verhindern, dass zu viele Kleinstparteien und Einzelkämpfer in die nordrhein-westfälischen Kommunalparlamente einziehen - und damit aus Sicht der großen Parteien die Arbeit der Politiker erschweren. Damit wir uns verstehen: Das sind genau die Parteien, die bereits zu dritt oder zu viert nicht in der Lage sind, eine Koalition zu bilden und durch eine Sperrklausel ebenjene Probleme verhindern wollen, die sie bereits haben.

NRW-Heimatministerin Ina Scharrenbach (CDU) bedauerte entsprechend die Entscheidung des Gerichts. "Eine Hürde von 2,5 Prozent für den Einzug in alle Kommunalvertretungen hätte zu stabileren Arbeitsgrundlagen in den politischen Gremien in den Gemeinden, Kreisen und Städten geführt" - Ja. Wie man ja auf Bundesebene sehen kann, wo die Hürde ja immerhin doppelt so hoch angesetzt ist.

SPD, CDU und Grünen hatten die Einführung der Sperrklausel 2016 damit begründet, dass in den vergangenen Jahren die Zahl der Kleinstparteien stark zugenommen und zu einer "Zersplitterung" der Kommunalverwaltungen geführt hätte. Bis 1999 galt in NRW bei Kommunalwahlen eine Sperrklausel von fünf Prozent. Das Landesverfassungsgericht hatte schon diese Hürde für ungültig erklärt. Die Folge: In Räten und Kreistagen sitzen teilweise mehr als zehn verschiedene Gruppierungen und Parteien – Fuuuurchtbar.

Die ganze Situation hat etwas Schrödingerdeskes – In den Sozialen Netzwerken quaken selbsternannte Patrioten etwas von „Gleichgeschaltetes Merkelregime“ und andererseits streben so viele Kleinstparteien nach oben, dass kein „Regime“ zustandekommen kann.

Uns stellt sich in dieser ganzen Angelegenheit nun die Frage: Ist Deutschland nicht bereit für ein Viel-Parteiensystem, wie es in den Niederlanden, und anderen Staaten nie ein wirkliches Problem war? Muss Deutschland zu einem 2-Parteiensystem (Rechte Spackenpartei und linke Spackenpartei?) finden oder einfach wieder zurückkehren zum System mit einer Einheitspartei? Oder vielleicht einfach wieder die Erbmonarchie einführen und Deutschland von Ewald Lienen als gütigen König regieren lassen, wie wir es bereits in KW38 gefordert haben? Würde das vielleicht die so furchtbar schlimme Arbeit mit der Demokratie erleichtern?

Seufz. Es wird wirklich Zeit, dass wir Stupidedia-Admins endlich den langgeplanten Punsch-Putsch durchziehen. Verwirrender kann es jetzt ja eh nicht mehr werden.

Männer, die auf Höcke starren

Der neuste Exportschlager aus Berlin - Das Holocaust-Mahnmal

Genug über Demokraten geredet. Was macht denn Bernd Höcke gerade?

Was wir diese Woche gelernt haben: Wenn Björn Höcke gerade nicht dabei ist, sentimentale Geschichten vom Führer zu erzählen und den Holocaust zu relativieren, entspannt er auf seinem Anwesen im Bornhagen, einem 300-Einwohnerkaff im thüringischen Landkreis Eichsfeld am Fuße der Burgruine Hanstein, lustiger-, sowie passenderweise an der „Deutschen Wurststraße“ gelegen.

Entsprechend war die bisherige Sehenswürdigkeit des Ortes auch das malerische Wurstmuseum, das jetzt aber ironischerweise eben durch die größte Wurst im Ort Konkurrenz bekommt. Denn Bernd Höcke hat neue Nachbarn – Das „Zentrum für Politische Schönheit“, ein Zusammenschluss von etwa 70 Aktionskünstlern und Kreativen, die sich als „Denkfabrik“ verstehen und Menschenrechte mit Aktionskunst verbinden.

Vor einigen Monaten mietete sich das Zentrum im Nachbarhaus von Björn Höcke ein und startete dort seine neueste Aktion; In dieser Woche enthüllte das ZPS unter dem Projektnamen „Bau das Holocaust-Mahnmal vor Höckes Haus!“ 24 Stelen im Stil des Holocaust-Mahnmals in Berlin vor dem Haus des AfD-Politikers, der das oroginale Holocaust-Mahnmal der Hauptstadt im Januar ein „Denkmal der Schande“ genannt hatte. Die Aktion wird per Crowdfounding finanziert, wobei die Finanzierung derzeit bereits für die nächsten fünf Jahre gesichert ist.

Zu der Aktion gehört allerdings auch die inszenierte Überwachung des Hauses, in dem Höcke mit seiner Familie lebt, was das ZPS als „zivilgesellschaftlichen Verfassungsschutz“ bezeichnet. Auf mehreren Bäumen des Nachbargrundstücks wurden Kameras installiert, die Aufnahmen von Höckes Haus in ein als „Überwachungsraum“ bezeichnetes Zimmer übertragen.Das ZPS kündigte zunächst an, die Überwachung fortzusetzen, bis Höcke „wie einst Willy Brandt vor dem Denkmal auf die Knie fällt und für die deutschen Verbrechen im Zweiten Weltkrieg aufrichtig um Vergebung bittet“

Davon kann man halten, was man will. Zumindest der Teil mit der Überwachung Bernd Höckes und vor allem seiner Familie kann man sehr leicht für Übertrieben halten, was entsprechend viele auch tun. Ein Vorschlag zur Güte: Kann man auf dem Nachbargrundstück nicht einfach eine Aussichtsplattform hin zum Haus des AfD-Landesfraktionsvorsitzenden installieren und für einen kleinen Umkostenbeitrag Interessierten Mitbürgern einen Blick auf einen „Echten Nazi in heimatlich-patriotischer Wildbahn“ bieten? Im Anschluss ein Spaziergang durch das kleine Holoaustdenkmal direkt gegenüber und Bornhagen wäre – in Verbindung mit dem grandiosen Wurstmuseum - innerhalb kürzster Zeit das touristischte Zentrum Thüringens (was zugegen auch nicht schwer zu erreichen wäre)! Ist das keine Aussicht?

Nachtrag: Das Höcke-Holocaust-Mahnmal ist aktuell vorerst nicht mehr für die Öffentlichkeit zugänglich. Eine Sprecherin des „Zentrums für politische Schönheit“ erklärte, Polizeischutz und Sicherheitslage vor Ort seien nicht ausreichend. Es habe zahlreiche Morddrohungen gegeben. Schade.

Und sonst so?

Okay so oder nicht? Das sind wichtige Fragen!

Kommen wir wieder zu einer unserer allerliebsten Rubriken: Probleme, mit denen sich die EU beschäftigt.
Heute: Geschmack und Aussehen von Pommes.

Ja, kein Scherz; Die EU hat diese Woche Vorgaben darüber ausgearbeitet, wie dunkel Pommes und Chips sein dürfen, weil durch zu intensives Rösten das Krebsrisiko steigen würde. Dies wurde in EU-Versuchen mit Tieren herausgefunden, die man einige Jahre mit schwarzen Fritten gefüttert hatte. Ebenso kümmerte sich die Kommission intensiv um die Frage, ob Pumpernickel dunkel bleiben darf oder nicht. Ergebnis: Hier isses Okay.

Fassen wir zusammen: Die EU verbietet nun also dunkle Pommes, weil wegen des Krebsrisikos. Der Unkrautvernichter Glyphosat bleibt in den Augen der gleichen EU jedoch weiterhin erlaubt, weil „Glyphosat nur vielleicht, vermutlich sogar wahrscheinlich Krebs erregt, aber vielleicht nicht definitiv."

Da ist es doch kein Wunder, wenn die Menschen durchdrehen und selttsame Dinge tun. Beispiel? In Hamburg hat die insolvente, aber irgendwie trotzdem noch existierende Stromfirma „Care Energy“ die Tür zum Nachbarhaus aufgebrochen, um dort Strom zu klauen. Man selber konnte sich keinen mehr leisten. Ergebnis: Die Polizei ermittelt nun. Offiziell wegen „Entziehung von elektrischer Energie“ und „besonders schweren Diebstahls“. Inoffiziell vermutlich wegen überschrittener Ironiegrenzwerte auf Geheiß der zuständigen EU-Kommission.

Und die Zuständigen der Firma Care Energy konnten sogar noch einen draufsetzen: Insolvenzverwalter Jan Wilhelm bezeichnete auf Nachfrage den Stromdiebstahl lapidar als eine „Zwischenlösung“ - Immerhin habe die Stromabschaltung den „laufenden Betrieb gestört.“ Gut, es könnte auch die Insolvenz gewesen sein, aber man muss es ja nicht so genau nehmen. Vielleicht sollte sich die Firma in „We don't care-Energy“ umbenennen?

So. Bevor uns hier auch der Saft ausgeht, beenden wir das Wort zum Sonntag an dieser Stelle, um nächste Woche mit dem nächsten Wort antreten zu können. Außer natürlich, Christian Lindner übernimmt die Verantwortung über die Stupidedia und ruft die Parole „Lieber keine Wörter zum Sonntag als weiterhin schlechte Wörter zum Sonntag!“ aus. Wer weiß? Man hat ja schon Stromanbieter Strom stehlen sehen.


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