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BND-Skandal

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Wie? Was? Abhören? Wo denn?

Der BND-Skandal war das Bekanntwerden einer Sequenz normaler Tätigkeiten des Bundesnachrichtendienstes in der deutschen Öffentlichkeit im Jahr 2015. Weil diese Bezeichnung zu lang für gängige Schlagzeilen war, prägten führende Medienmacher den etwas irreführenden Begriff „Skandal“, der eine merkwürdige oder außergewöhnliche Begebenheit in den Aktivitäten des BND suggeriert, bei dem aber eigentlich nur skandalfreie Zeiten eine wirkliche Außergewöhnlichkeit darstellen, z.B. wenn Außendienstmitarbeiter auf Schulungsgänge in die USA reisen, um sich neue Anregungen für ihre Verbrechen zu holen. Tatsächlich wussten bis zuletzt nicht einmal BND-Mitarbeiter (denn die Arbeit des BND unterliegt ja der Geheimhaltung), dass der Nachrichtendienst jahrelang an die Bedürfnisse des Mutterkonzerns angepasste Listen mit Suchbegriffen empfangen und die Ergebnisse in die USA geschickt hat, damit die dortigen Geheimdienste sensible Daten nicht teuer von privaten Spionageriesen wie Facebook oder China kaufen mussten.

Erst mit Bekanntwerden dieser Übermittlungsvorgänge sind BND-Mitarbeiter darauf aufmerksam gemacht worden, dass die ungefragte Übertragung solcher Begriffe gegen das Grundgesetz verstößt. Weil Unwissenheit aber nicht vor Strafe schützt, reagierte die Politik prompt und versprach eine ehrliche, umfassende und zeitnahe Aufklärung der seit 13 Jahren bekannten Vorgänge, denn gerade weil der BND so diskret gearbeitet hat, wussten einige Kanzleramtsmitarbeiter bis vor kurzen überhaupt nicht, dass es diesen ihnen untergeordneten Dienst überhaupt gibt. Die Verantwortlichen wurden dazu unter die grundgesetzwidrige Beobachtung des Verfassungsschutzes gestellt, der einige V-Männer beim BND beschäftigt, damit keine weiteren Übermittlungsvorgänge zur Sicherheit vor der geheimdienstgefährdenden Terrordemokratie nach außen dringen und den gewöhnlichen Geschäftsgang des BND lahmlegen, denn das wäre ja, wie schon gesagt, ein Skandal. Achja: Bombe, Dschihad, Afghanistan, Allahu akbar, Bugs Bunny.

Motive und Ursachen[Bearbeiten]

Es hätte so schön werden können.

Du bist Terrorrist, Ja, genau du. Das klingt vielleicht erstmal hart, allerdings handelt es sich beim BND auch um eine öffentliche Institution mit ca. 6.000 Mitarbeitern und unzähligen IMs in Hornbachbaumärkten, die alle von irgendetwas leben müssen. Vor diesem Hintergrund gebietet es schon das christlich-demokratische Wertekorsett, dass man der Behörde im weitgehend terrorfreien Deutschland etwas anbietet, was als Arbeitsrechtfertigung vor dem drohenden Rationalisierungsrotstift des Finanzministeriums dient. Zwar ist die Bundesrepublik nach der Meinung aller Sicherheitsexperten, die die ARD zu Frank Plasberg einladen kann, sicher, sie muss aber nach Ansicht des BND noch viel sicherer werden und das erreicht ein Geheimdienst in einer Anschlagswürste wie der Bundesrepublik nur durch prophylaktischen Impfterror.

Gerade weil der BND sein Motto "Wo man Probleme bekämpfen will, muss man welche schaffen" so diskret umsetzt, wissen die Opfer einer BND-Verfolgung meist selbst noch gar nicht, dass sie Terroristen sind, vorwiegend weil sie einfache, bürgerliche Namen tragen wie, sagen wir, Klaus Kremer oder Wilhelm Dietl. Nicht einmal BND-Mitarbeiter sind vor der Bespitzelung des BND sicher, meist leiten sie sogar die Operationen gegen sich selbst als staatsgefährdende Subjekte, erkennen das aber nicht, weil die Fälle Decknamen wie Frosch, Etzekiel oder Belzebub tragen.

Ja...das Schild müsste man auch mal abbauen...

In einem Land, in dem man sich über den Schulterschluss der kollektiven Denunziation so solidarisch zeigen kann ist es natürlich selbstverständlich, dass jeder einen Beitrag zur absoluten Sicherheit zu leisten hat und deswegen stellte der BND der Komplexität halber einfach alle Bürger und Rinnen unter Generalverdacht, also auch die Alten, Schwachen, Kranken, Kinder und Toten, sofern sie einen Internetanschluss besaßen. Weil das auf Dauer einen kaum zu bewältigenden Arbeitsaufwand bedeutete, machte der BND in den letzten zehn Jahren große Fortschritte in der Institutionalisierung ,Lobbyarbeit für Vorratsdatenspeicherung und Vernetzung von Geheimdiensten mit privaten Unternehmen. Mit den USA, einem der renommiertesten Verbrecher Vertreter in der Weltsicherheit (denn was ist sicherer als eine gewaltbereite, hochgerüstete Nation, die mit Terror aber so gar nichts am Hut hat?) schaffte es der BND schließlich, ein System zu etablieren, das nicht nur den dritten verdächtigen Klogang von Elise H. aus O. um 3:14 Uhr morgens in eine Kontrollgruppe mit ISIS-Terrorcamps stellt, sondern Sicherheit auch auf Bereiche ausdehnt, wo sie vorher vermeintlich unnötig war. So wird es durch das rege Erstellen von Informationsprofilen deutscher Weltbürger zukünftig sogar möglich sein, den Bestellservice bei Amazon so weit zu vereinfachen, dass der Konzern je nach Investitionsbedarf selbstständig bedruckte Kaffeetassen mit der Schnauze der Lieblingstöle an zahlende Kunden verschickt, während die neueste Apple-Schamkreole bereits entsprechende Bezahlapps dazu heruntergeladen und mit einer Servicepauschale abgerechnet hat. Das alles dient freilich auch der Sicherheit und zwar der Sicherheit des Geldes von Privatpersonen, die es ohne diese Kontrolle vermutlich für völlig sinnlose Sachen, z.B. für Essen, ausgeben würden.

Verlauf[Bearbeiten]

Schindlers Listen[Bearbeiten]

Ein Selektor im Einsatz.

Mit der Erfindung des Internets ist die Geheimdienstarbeit in den letzten 13 Jahren schon erheblich leichter geworden, denn moderne Spione müssen sich keinen teuren Hut, Trenchcoat und James-Bond-Kuli mehr kaufen und mit einem Walkman mit Record-Funktion barttragende Araber auf der Straße verfolgen, sondern können bequem von Zuhause aus arbeiten. Durch ein unkompliziertes Vertragssystem mit befreundeten Organisationen konnten sich die BND-Mitarbeiter seit 2002 so auf Filesharing-Börsen über die neusten Spionagesysteme austauschen, gegenseitig auf Gesetzeslücken hinweisen, die noch nicht voll ausgereizt waren oder lustige Onlinespiele, z.B. Snowden-Darts, hin- und herschicken.

Der Spaß für die ganze Familie.

Alles was sie dafür tun mussten, war, den amerikanischen Freunden ganz unverbindlich ihre Browserverläufe offenzulegen. Was für den unauffälligen Vorstadtvater jedoch klingt wie der schlimmste Albtraum, war im Grunde völlig unverfänglich, denn die BND-Mitarbeiter bekamen bereits aufbereitete Suchbegriffe aus den USA vorgegeben, die sie quasi als informationstechnische Assistenten bei Google eingaben, um die ersten 20.000.000 Ergebnisse in handlichen Zehnerlisten in die U/NSA zurückzusenden. Damit das ganze cool klang und einen verruchten pseudowissenschaftlichen Touch bekam, terminologierten die NSA ihre übermittelten Suchbegriffe als Selektoren, die nicht ganz aus Zufall sozialdarwinistische Assoziationen wecken.

Die Gründe warum die NSA diese sicherheitsstiftenden Suchbegriffe nicht selbst von ihren Servern aus benutzt hat, sind vielfältig; manche sind auch geheim. Neben den Erwägungen, dass man schon Deutscher sein sollte, um deutsches Recht zu brechen spielte natürlich auch eine Rolle, dass trotz aller Online-Errungenschaften eine diskrete Recherche nur vor Ort auch wirklich gewährleistet werden kann.
Selbstverständlich wurde sich ans Grundgesetz gehalten.
Daher setzten sich nach neuerlichem Abschluss des Eikonal-Vertrags 2012 in einem schwedischen Möbelhaus bei Pullau, zwei BND-Topagenten mit verspiegelten Sonnenbrillen in einem Tarnsmart in Gang, um in einem IT-Keller bei Frankfurt am Main möglichst unauffällig einen Knoten ins deutsche Hauptdatenkabel zu machen, den sie DE-CIX nannten und vom entstandenen Datenstau am Knoten einiges über eine gesicherte Telekomverbindung für ihre amerikanischen Freunde abzufangen, was nicht beim anderen Ende der Leitung durchsickern sollte. Damit wäre eine sichere Spionageinfrastruktur etabliert gewesen, wäre nicht alles anders gekommen.

Öffentliches Bekanntwerden[Bearbeiten]

Was die ganze Geschichte zum Kippen brachte, war zweifelsfrei die Gier der NSA nach Infos, die es nicht lassen konnte, bestehende Verbindungen bis zur Belastungsgrenze auszureizen. Waren anfänglich die übermittelten Suchbegriffe noch banal, wie "Sex", kamen später auch politisch brisante Selektoren wie ADHS und Roflcopter zum Einsatz. Anfangs saßen auch noch rechtskundige BND-Mitarbeiter vor jedem einzelnen Selektor und blätterten Grund- und Datenschutzgesetze durch, um seine Einsetzbarkeit auf Herz und Nieren zu überprüfen und es trotzdem zu machen, wenn sie fündig wurden. Weil das aber mit der Zeit langweilig wurde, automatisierten IT-Spezialisten den Empfang der Suchbegriffe als allmonatliches Update und gingen in der Zeit, in der die Rechner liefen, lieber ein Eis essen oder Journalisten bespitzeln. Als wieder mal ein Mitarbeiter auf die Spionagerechner schaute, waren bereits 800.000 Selektoren aufgelaufen und bei Nr. 78.912 irgendwo in Karlsruhe an einer Captcha-Abfrage hängengeblieben.

Nach mehr als einer Million Selektoren und einem verpassten Windows-Sicherheitsupdate war dann Schluss, in Frankfurt platzte nach einem langen Stau der Datenknoten und ergoss massenhaft geheime Informationen und Suchbegriffe auf die Rechner von Spiegel Online-Redakteuren, die sie sogleich in fertig vorbereitete Enthüllungsartikel einbauten, während Sascha Lobo bereits einen Kommentar zu diesen Enthüllungartikeln verfasste, in dem er erklärte, warum er schon 2012 vor dem Sicherheitsrisiko der Selektoren gewarnt habe.

Das Ergebnis der am 23.04. veröffentlichen Spiegel-Enthüllung war ein reiner Schock. Da hatte die NSA doch tatsächlich sensible Daten aus Industrie und Wirtschaft zur Industriespionage benutzt - und zur Wirtschaftsspionage! Diese Praxis war vorher nur von französischen Geheimdiensten bekannt und bei einer ehrlichen staatlichen Einrichtung wie einem amerikanischen Geheimdienst so auch gar nicht zu erwarten gewesen. Viele deutsche Unternehmer zeigten sich fassungslos darüber, dass sie eine Gefahr für die nationale Sicherheit der USA darstellten und auch das unabänderliche Vertrauen der deutschen Bürger in ihre Staatssicherheit wurde so erschüttert, dass viele gleich zu ihrem Rechner gingen und sich ein neues Update für ihre Firewall herunterluden.

Politische Maßnahmen[Bearbeiten]

Die größte Überraschung war der unerwartete Skandal aber für die völlig ahnungslosen Politiker, die bis 2012 dachten, dass Daten höchstens das umfassen, was das statistische Bundesamt in einem geräumigen Aktenschrank auf dem Dachboden aufbewahrt. Der NSA-Untersuchungsausschuss im Bundestag, der die Vorfälle aus der Zeitung erfahren hatte, fand sogar erst Anfang Mai 2015 heraus, dass der BND mit der NSA zusammengearbeitet hat und nahm diesen interessanten Fakt gleich in die Ermittlungsakten auf, um sie sich dann nie mehr anzusehen. Viele Politiker zeigten sich bestürzt und brüskiert, dass die Wirtschaftsdaten, die der BND auf Kosten und zu Lasten des deutschen Steuerzahlers erhoben hatte der ehrlichen Lobbyarbeit im Parlament nicht zur Verfügung gestellt wurden.

Ja. wer hätte es denn auch wissen sollen?
Die völlig ahnungslose Regierung, die über die neuesten Spionagevorgänge höchstens seit Februar, spätestens aber seit März Bescheid wusste, hatte den Anstifter und Schuldigen in der NSA-Affäre indes klar ausgemacht: es war der BND, der seine Funktion als Bundesnachrichtendienst zu ernst genommen hatte und dessen Unvorsichtigkeit dazu geführt hatte, dass sich die Bundesregierung vor dem sonst gutbetrogenen Bürger von einem Grundpfeiler der deutsch-amerikischen Freundschaft verabschieden musste.
Ein nervenaufreibender Spionagethriller im Kanzleramt.
Dazu setzte sie Mitte März Selektierungsgespräche an, zu denen Geheimdienstchef Schindler noch versuchen wollte, die Sache geradezubiegen, aber mit seinem Anliegen unbarmherzig von Peter Altmaiers inhaltsleerer, verständnisloser Mine aus dem Kanzleramtsbüro gestarrt wurde.

Während die Regierung darüber beriet, wie man den betrogenen Wutbürger beschwichtigt, drohte die Affäre nicht nur Wähler und Rinnen zu betreffen, sondern eine handfeste politische Dimension anzunehmen. Mitte April 2015 hatte nämlich auch die SPD von den BND-Vorfällen gehört und Sigmar Gabriel drohte bereits damit, sich so schnell wie möglich selbst davon zu distanzieren. Die Rede sollte am 23.04 2015 16:00 Uhr im Willy Brandt-Haus stattfinden. Merkel, die zwei Stunden früher von diesem Plan erfahren hatte, wollte am nämlichen Tag vom Mittagstisch vor die Presse treten und Gabriel mit Sätzen zuvorkommen wie „Ihre Daten sind sicher“ oder „Ich spreche dem BND mein vollstes Vertrauen aus“, wurde aber von ihrem Regierungssprecher kopfschüttelnd am Arm zurückgehalten. Zwei Kanzleramtsstrategen hatten die alte Trickkiste unter dem Schreibtisch hervorgezogen und einen Aktenordner mit der Aufschrift „No-Spy-Abkommen“ darin gefunden, von dem sie den Staub herunterpusteten und ihn der Kanzlerin mit einer Halbwertszeit von vier Wochen zur Verfügung stellten. Merkel, die den Plan zu einem gegenseitigen Spionageembargo zum ersten Mal zu Gesicht bekam, fand das so gut, dass sie sich überlegte, ob sie nicht auch der US-Regierung von diesem Plan erzählen sollte, wurde jedoch abermals kopfschüttelnd von ihrem Regierungssprecher am Arm zurückgehalten.

Meine Daten können sie haben[Bearbeiten]

So eine Sicherheit, v.a. vor sich selbst klingt erst mal ganz vernünftig. Vorbildliche Bürger, die verstanden haben, dass sich absolute Sicherheit nur durch völlige Datentransparenz herstellen lässt und schon jahrelang ihre alten Kontobücher in der Mülltonne entsorgen, weil sie sich auf die Vertrauenswürdigkeit ihres Müllmanns verlassen, gehen mit gutem Beispiel voran. Gerade ältere Leute suchen durch Offenlegung ihrer Daten reflexartig zu beweisen, dass sie vielleicht ab und an am Wühltisch klauen aber sonst eine reine Weste haben und weil sie ihre Daten schon seit der letzten Affäre sicher bei der NSA glaubten, übergingen viele Bürger den neuerlichen Skandal emotionslos.
Na, muss denn das unbedingt sein?
Was können auch Daten schon wert sein oder Freiheit oder so generell das Individuum; entweder Freiheit oder Sicherheit, die Leute aus den neuen Bundesländern wissen genau: es geht nur eins von beiden und bevor hier überall Moslems mit Macheten hinter der Mauer lauern...

Leider ziehen in einer Welt, in der der Wert des Einzelnen vor die großen moralischen Errungenschaften der Historie, den Nachtwächterstaat und die Ausschusswahren-Politik gestellt wird gerade junge Leute nicht mehr an einem Strang und wollen sich und ihre Daten wichtiger machen als sie eigentlich sind. Nach Bekanntwerden der Affäre twitterten und schrieben viele junge Leute wütend bei Facebook, dass sie ab sofort nur noch verschlüsselt im Netz unterwegs sein werden, auch wenn es schwer fallen wird, den zusätzlichen Klick zu machen oder sein Bewusstsein dafür zu ändern, sofern bisher eines vorgelegen hat. Einige sog. aufmerksame Bürger kramen uralte Grundgesetze wie das Demonstrationsrecht heraus, das eigentlich schon seit den 60er Jahren aus der Mode ist, andere, die neben Biohühnerfarmen leben, wollen sich nicht mal mehr bei Preis24 erkundigen, wo sie das günstigste Hühnchen für 30 Ct. das Kilo im nächsten Einkaufszentrum bekommen. Viele dieser Leute sind einfach noch nicht genug aufgeklärt und wissen nicht, was passieren kann, wenn Sie ihr Datenfeld ohne Tracker beackern, denn ohne personalisierte Werbung im Netz wird es bald auch keine kostenlosen Online-Portale mehr geben und die Unterhaltungsindustrie müsste von öffentlichen Gebühren bezahlt werden und dass dann einmal im Monat Carmen Nebel zur Primetime auf Youtube läuft, wäre nur die Spitze des Eisbergs.

Aber auch viele junge Terroristen fühlen sich nach den Enthüllungen um den BND verunsichert, alleingelassen, missverstanden oder gehen sogar ins Ausland, nachdem sie sich mit einem so unberechenbaren Geheimmeindienst bei Anschlägen nicht länger darauf verlassen können unentdeckt zu bleiben. Bei all diesen Leuten ist Politik gefordert, denn nur sie kann das Machtvakuum des BND mit Vorratsdaten füllen und diese Leute da abholen, wo sie stehen z.B. in Rakka oder Mossul. Vielleicht kann man dazu ja ein paar BND-Agenten losschicken, die haben ja jetzt viel Zeit.